Sachsen, Brandenburg und Thüringen – Die Landtagswahlen im Rückblick

von Shinzon

Gestern Abend hatte ich einen totalen Kreislaufkollaps, den ich nur knapp überlebt habe. Der Grund mag wohl darin liegen, dass ich als Leiharbeiter mehr Kalorien verbrenne, als ich zu mir nehme. Harte Arbeit, viel Stress, wenig Lohn und wenig Essen – eine schlechte Kombination. Schuld ist hier auch die Politik, die derartige Sklavenbedingungen erst möglich gemacht hat. In diesem Zusammenhang betrachte ich die Ergebnisse der letzten Landtagswahlen mit großer Sorge.

Die Landtagswahl in Sachsen fand bereits am 31. August 2014 statt, mit einer Wahlbeteiligung von gerade einmal 49,1%. Dazu beigetragen hatte sicherlich die Terminsetzung auf den letzten Ferientag durch die sächsische Regierung. Ein interessanter Schachzug der CDU, die mit fast 40% wieder stärkste Kraft wurde. Als Sieger kann sich angesichts der Mehrheit an Nichtwählern allerdings keine Partei feiern. Die CDU hat real gesehen gerade einmal einen Zuspruch von unter 20% in der Bevölkerung.

Unehrlich währt jedoch ohnehin am längsten und so wird Stasilaw Tillich erneut sächsischer Ministerpräsident. Trotz seiner anrüchigen DDR-Vergangenheit, die er stets unter den Teppich kehrt, während die CDU sie ihren politischen Gegnern stets vorhält.

Danke

Immerhin verlor die Union ihren Koalitionspartner. Die FDP flog mit einem Minus von 6,2% hochkantig aus dem Landtag raus. Gleiches gilt für Brandenburg und Thüringen. Ebenso schaffte es die NPD glücklicherweise nicht wieder in den sächsischen Landtag und auch in keinen anderen. Von den Verlusten der beiden profitierte indes die AfD, welche es mit ihren ausländerfeindlichen Parolen in Sachsen auf 9,7% brachte.

DIE LINKE erreichte ein eher bescheidenes Ergebnis von 18,9 Prozent und zog als zweitstärkste Kraft mit 27 Abgeordneten wieder in den Landtag ein. Die Verluste hielten sich mit 1,7% in Grenzen. Auf der anderen Seite verbesserte sich die SPD um 2% auf 12,4%. Sie wird nun wohl die FDP als Steigbügelhalter der Union ablösen.

Noch katastrophaler sieht die Lage für DIE LINKE in Brandenburg aus. Zwar kann dort die rot-rosa Koalition in die zweite Runde gehen, jedoch verlor DIE LINKE satte 8,6% und dümpelt nun mit 18,6% auf einem ähnlich niedrigen Niveau wie in Sachsen dahin. DIE LINKE war in Brandenburg nach Thüringen noch am stärksten. Einzig dort blieb sie auf dem hohen Niveau der letzten Thüringer Landtagswahl und verbesserte sich sogar leicht. Die SPD verlor in Brandenburg dagegen nur leicht und blieb mit rund 32% stärkste Kraft, gefolgt von der leicht gestärkten CDU mit 23%.

Besorgniserregend ist auch in Brandenburg der Einzug der AfD mit 12,2%. Diese neoliberale Partei, welche in drei Bundesländern mit drei verschiedenen Konzepten antrat, konnte auch in Thüringen mit 10,6% ein zweistelliges Ergebnis einfahren. Dennoch reicht es nicht ganz für eine Koalition mit der CDU, die ein solches Bündnis sicherlich nicht ablehnen würde, um sich an der Macht zu halten. Es bleibt die Frage, was sich die Wähler in allen drei Bundesländern dabei gedacht haben? Wollten sie einfach nur mal etwas Neues ausprobieren? In etwa so, wie man eine neue Schokoladensorte probiert, nur um gleich darauf festzustellen, dass sie scheiße schmeckt. Allerdings dürfte der bittere Nachgeschmack in diesem Fall 5 Jahre anhalten.

Die Union konnte sich in Thüringen derweil leicht auf 33,5% verbessern, was sie vor allem dem erzkatholischen Eichsfeld zu verdanken hat. Dort erreichte sie über 50%, wohingegen in allen anderen Kreisen ein dichtes Kopf-an-Kopf-Rennen mit der LINKEN herrschte und DIE LINKE in den großen Städten wie Erfurt, Gera, Jena und Suhl sogar klar die Nase vorn hatte.

In Thüringen ist DIE LINKE mit einem leichten Plus von 0,8% gleich bleibend stark und mit 28,2% weiterhin zweitstärkste Kraft. Zusammen mit den Grünen und der SPD wäre also wieder einmal ein Politikwechsel möglich. Sollte die SPD jedoch einmal mehr ihre Wähler verraten und der CDU zu Kreuze kriechen, wird dies sehr wahrscheinlich ihr Ende in Thüringen sein. Während sie in Brandenburg noch vor der LINKEN liegt, dümpelt sie in Thüringen, ebenso wie in Sachsen, nur noch bei 12,4% herum. Im Gegensatz zu Sachsen allerdings nicht mit einem leichten Plus, sondern mit einem saftigen Minus von 6,1%. Dieses Minus ist wohl verdient, denn die Thüringer haben es ihr weder vergessen, noch verziehen, dass sie mit der Union rumgehurt hat. Gleichsam gewann die SPD nur ein Direktmandat, was sie einzig Matthias Heys Beliebtheit in Gotha zu verdanken hat. Die Zweitstimmen gingen dort ebenfalls nicht selten an DIE LINKE.

Diese konnte indes ganze 9 Direktmandate einheimsen: Dieter Haushold (41,2%, Wahlkreis Gera II), Ina Leukefeld (40,7%, WK Suhl), André Blechschmidt (37,1%, WK Erfurt IV), Karola Stange (36,8%, WK Erfurt I), Margit Jung (34,5%, WK Gera I), Dr. Gudrun Lukin (34,3%, WK Jena II), Katja Mitteldorf (32,9%, WK Nordhausen II), Susanne Hennig-Wesslow (31%, WK Erfurt II) und Torsten Wolf (29,7%, WK Jena I). Ein Ärgernis ist indes das Ergebnis den Spitzenkandidaten Bodo Ramelow, welcher mit 31,5% nur 2,3% hinter Marion Walsmann (CDU) lag. Noch knapper fiel das Ergebnis im Wahlkreis Ilm-Kreis I aus, wo Eckhard Bauerschmidt mit 36,4& nur 0,2% (35 Stimmen!) hinter Andreas Bühl (CDU) lag. Es wäre eine Überlegung wert, bei den Direktmandaten Stichwahlen durchzuführen, wenn kein Kandidat die absolute Mehrheit erreicht hat.

Insgesamt gesehen war die Landtagswahl in Thüringen für DIE LINKE dennoch ein voller Erfolg. Es bleibt zu hoffen, dass die SPD sich nicht noch einmal von der CDU kaufen lässt und Bodo Ramelow der erste linke Ministerpräsident Deutschlands wird. Die Thüringer haben es nicht verdient, dass die SPD sie weitere 5 Jahre lieber knechtet. Die Sozialdarwinisten sollten endlich die richtigen Konsequenzen aus ihren herben Verlusten ziehen, ansonsten könnten sie schon in 5 Jahren in ihrer Rolle als Steigbügelhalter der CDU von der AfD abgelöst werden und allein bei dem Gedanken an Schwarz/Babyblau kommt einem als Leiharbeiter das Kotzen.

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