Venezuelas Weg zu wahrer Demokratie

In Venezuela setzt der amtierende Präsident Nicolás Maduro den Demokratisierungsprozess fort, den sein verstorbener Vorgänger Hugo Chávez begonnen hatte. Dabei wird die Macht möglichst weit dezentralisiert, um alle Menschen in den Prozess der politischen Willensbildung einzubeziehen. Das Ziel ist ein kommunaler Staat, welcher in der Geschichte des Sozialismus bisher einzigartig ist.

Auf lokaler Ebene können sich die Bürger selbst verwalten und Nachbarschaftsvertreter in kommunale Räte wählen. Diese kommunalen Räte sollen in Zukunft wiederum Vertreter in die präsidialen Räte des jeweiligen Bundesstaates entsenden. Aktuell existieren in Venezuela 778 registrierte Kommunen und über 40.000 kommunale Räte.

Zum Vergleich: in Deutschland haben wir eine bürgerliche Demokratie, in der die Wahlberechtigten alle paar Jahre ihre Stimme an Profipolitiker abgeben. Diese sind weder dem Volk noch ihren Wählern gegenüber rechenschaftspflichtig, müssen sich weder an ihre Wahlversprechen, noch an die Mehrheitsmeinung halten, können nicht abgewählt werden, dürfen aber im Gegenzug Spenden von Banken und Konzernen annehmen. Besonders im Zusammenhang mit letzterem wird oft auch von einer „Lobbykratie“ gesprochen – ein recht blumiges Wort für Banken- und Konzernfaschismus.

Kurzum: Wir Menschen können in Deutschland nicht wirklich mitentscheiden. Doch die deutschen Massenmedien verkaufen uns Länder wie Venezuela als Diktaturen. Eine unverschämte Desinformationskampagne, deren Ziel es ist, uns davon abzuhalten, über mehr direkte Demokratie nachzudenken. Denn eigentlich sind wir es, die in einer Diktatur leben.

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