Mehr als 250.000 gegen TTIP & CETA

Für den 10. Oktober 2015 hatten die Gewerkschaften des DGB sowie Sozialverbände und Campact zu einer Großdemonstration gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA nach Berlin aufgerufen. Unterstützt wurde der Aufruf zudem durch DIE LINKE, die Grünen und Attac. Bereits am Berliner Hauptbahnhof wurde deutlich, dass dieser Aufruf Wirkung zeigte.

Es war kein Vorankommen mehr möglich und sowohl die Auto- als auch auf der Fußgängerbrücke waren komplett verstopft. Lange nachdem die Demo gestartet war, bewegte sich auf dem Platz immer noch nichts. Ein Teil der Demonstranten spaltete sich schließlich ab und wählte eine alternative Route zwischen Kanzleramt und Bundestag zur Abschlusskundgebung an der Siegessäule. Dort kamen aus allen Richtungen immer mehr Teilnehmer, sodass die Menschenmasse am Ende von der Siegessäule bis zum Brandenburger Tor reichte.

Laut Veranstalter waren mehr als eine Viertelmillion Menschen gekommen, um den beiden Freihandelsabkommen samt ihrer Paralleljustiz eine Absage zu erteilen. In den Massenmedien war jedoch von lediglich „mehreren Zehntausend“ die Rede oder es wurden die Angaben der Polizei übernommen, laut denen es nur 150.000 Teilnehmer waren. Offensichtlich hatte die Polizei vom Hubschrauber aus gezählt, von wo aus man die Menschen unter den Bäumen im Park nicht sehen konnte. Doch egal wie sehr man von Seiten des Staates und der Massenmedien versucht, den Protest herunterzuspielen, die 3,2 Millionen Unterschriften europaweit lassen sich nicht so einfach wegdiskutieren. Die Menschen wollen weder TTIP und CETA noch das Dienstleistungsabkommen TISA.

Der Union mag das alles vielleicht egal sein, denn deren Wähler zählen zu den oberen 10%. Unverständlich ist dagegen das Verhalten der SPD-Bundestagsfraktion. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel ließ am 10. Oktober eigens eine in doppelter Hinsicht einseitige Anzeige in zahlreichen Zeitungen schalten, in der er um Zustimmung für TTIP warb. Bekommt der Vizekanzler überhaupt noch mit, dass er seine eigene Partei in die Tonne kloppt? Mit der Zustimmung zu den Freihandelsabkommen vergrault er zum einen die Stammwähler, zum anderen schadet er dem Verhältnis der SPD zu den Gewerkschaften nachhaltig. Ein Redner meinte gar, wenn Gabriel seinen Kurs nicht ändere, würden noch die Enkelkinder aller Anwesenden die SPD verfluchen.

Selbst die eigene Parteibasis rebellierte in Berlin gegen Gabriel und nahm an der Anti-TTIP-Demo teil. Wie lange werden diese Genossen wohl noch in dieser Partei bleiben, wenn TTIP und CETA erst einmal unterzeichnet sind? Die Union kann es sich leisten. Die SPD-Spitze opfert hingegen ihre eigene Partei, weil Sigmars Kopf neben Merkels Birne im USAnus steckt.

Eigentlich sollte sowohl von der Großdemo am 10. Oktober als von den 3,2 Mio. Unterschriften eine ausreichende Signalwirkung ausgehen. Ein durchaus großer Teil der Bevölkerung weiß sehr wohl, was TTIP, CETA und TISA bedeuten und lehnt diese Abkommen genau aus diesem Grund ab. Es ist zu spät, sie heimlich durch die Hintertür einzuführen. Dank des Internets sind die Zeiten, in denen man das Volk mit Desinformation täuschen und ablenken konnte, vorbei.

Warum und wieso wir gegen TTIP und CETA sind, erklärt Frau Wagenknecht im folgenden Video noch einmal etwas genauer.

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