Der faschistische deutsche Tiefenstaat

von Anton Nymous

Wir hatten bereits ausführlich über rechtsextreme Netzwerke in Militär, Polizei, Geheimdiensten und Justiz berichtet. Inzwischen hat auch das ZDF erkannt, dass es durchaus reale Verschwörungen innerhalb staatlicher Strukturen gibt, welche die Demokratie beseitigen und einen faschistischen Staat errichten wollen.

Uniter und Co. warten bereits sehnsüchtig auf den Tag X, an dem sie gegen die Regierung putschen und gegebenenfalls einen Bürgerkrieg führen wollen. Zu diesem Zweck horten die rechtsextremen Prepper Waffen und Munition, welche sie direkt aus Polizei- und Militärbeständen beziehen. Mit anderen Worten kommen wir Steuerzahler auch noch selbst für unsere Ermordung auf. Das Verschwinden von Staatseigentum wird dabei von Beamten und Offizieren in höchsten Kreisen vertuscht, deren Gehälter ebenfalls von uns Steuerzahlern finanziert werden.

Eine besonders tragende Rolle spielt bei alledem das Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr, dessen ehemaliger Kommandeur (bis 2003) Brigadegeneral Reinhard Günzel das KSK schon in der Tradition der Waffen-SS sah. In diesem Geiste erzogen ist inzwischen das gesamte KSK zu einer terroristischen Gefahr von ganz weit rechts mutiert. Ein KSK-Hauptmann, der noch ein Gewissen vorzuweisen hat, wandte sich daher Mitte Juni 2020 mit einem offenen Brief an die Kriegsministerin Kramp-Karrenbauer (CDU) und warnte vor der akuten Putschgefahr.

Quelle

Leider ist von Seiten der Bundesregierung nicht viel im Kampf gegen rechtsextreme Netzwerke des Tiefenstaates zu erwarten. Längst liebäugeln vor allem viele Unionspolitiker mit der AfD und streben eine unheilige Allianz mit den Faschisten an. Darunter der mecklenburgische Innenminister Lorenz Caffier (CDU), der den inzwischen verurteilten Nordkreuz-Drahtzieher Marko G. sogar Workshops und Wettschießen für Militär und Polizei hat organisieren lassen. Daran teilgenommen hatten u.a. Gruppen des KSK und SEK, deren Munition später bei Marko G. gefunden wurde.

Als das ZDF Caffier dazu befragen wollte, hat er das Drehteam kurzerhand aus dem Innenministerium werfen lassen. Sämtliche Berichte zu den Vorgängen sind selbstverständlich als geheim eingestuft, Fragen werden kategorisch nicht beantwortet. Offensichtlich sind das mecklenburgische Innerministerium sowie die CDU-geführten Landesregierungen also bestens über alles im Bilde und vertuschen die faschistische Putschgefahr absichtlich.

Es fällt weiterhin auf, dass bisher kaum etwas durch interne Ermittlungen ans Licht der Öffentlichkeit gekommen ist, was wohl in der Natur der Sache liegt, wenn man den Bock zum Gärtner macht. Es wäre sinnvoller, neutrale Stellen mit Ermittlungen zu betrauen und damit sollte schnellstens begonnen werden, denn der Tag X rückt immer näher. Wäre Franco A. nicht 2017 mit seinen Plänen für einen Terroranschlag unter falscher Flagge aufgeflogen, hätte der Putsch vielleicht sogar schon stattgefunden.

Für den Tag X haben sich die hohen Funktionäre jedenfalls schon mal Erkennungszeichen ausgesucht. Darunter ein Totenkopf mit Krakenarmen, der in der Zoom-Doku bei 11 min. zu sehen ist. Leider kennt man sich beim ZDF nicht so gut mit Symbolen aus, sonst wäre vielleicht aufgefallen, dass dieses Symbol dem Logo der Nazi-Geheimorganisation Hydra aus dem Marvel-Filmuniversum gleicht.

Hydra ist bekannt dafür, sämtliche Länder auf militärischer und geheimdienstlicher Ebene zu infiltrieren und letztendlich zu übernehmen. So geschehen mit der militärischen Geheimorganisation S.H.I.E.L.D., welche Captain America schlussendlich zerschlagen musste, um Hydra zu stoppen. Offensichtlich ist an dieser fiktiven Geschichte mehr dran, als einem lieb sein kann. Als Lehre aus „Return of the First Avenger“ sollte auch das KSK komplett aufgelöst werden, bevor der reale Hydra-Ableger die Staatsgewalt übernimmt. Außerdem wäre eine Urheberrechtsklage von Seiten der Marvel Studios gegen Uniter zu erwägen.

Beim KSK wird wohl mit „Heil Hydra!“ gegrüßt…

Die USA versinken im Bürgerkrieg

von Anton Nymous

Am 25. Mai wurde in Minneapolis (Minnesota) der 46-Jährige Afroamerikaner George Floyd von Polizisten getötet. Angeblich soll er in einem Geschäft mit Falschgeld bezahlt haben. Doch selbst wenn das stimmen würde, wäre eine Hinrichtung unverhältnismäßig. Eine Straftat stellt ein Mord in jedem Fall dar und so wurden die verantwortlichen Polizisten suspendiert und inzwischen auch verhaftet. Doch leider ist dieses jüngste Ereignis kein Einzelfall.

In den USA sind rassistische Morde durch Polizisten trauriger Alltag. Das Zücken eines Handys kann da schon ausreichen. Joggen gehen kann für Afroamerikaner ebenfalls schnell tödlich enden, denn der rassistischen Logik mancher Polizisten zufolge muss jeder Schwarze, der rennt, ein flüchtiger Verbrecher sein. Der Klassiker ist aber das Anhalten von Autos mit schwarzen Fahrern und sobald diese die verlangten Fahrzeugpapiere aus dem Handschuhfach holen, wird sofort das Feuer eröffnet. Ganz egal, ob auch Kinder im Auto sitzen, welche dann ein Leben lang die traumatische Ermordung ihrer Eltern verarbeiten müssen.

Die Liste der Morde an Schwarzen durch die Polizei ist lang und kann hier nachgelesen werden. Es sollte angesichts dessen nicht verwundern, dass es infolge jedes weiteren Mordes zu Massenprotesten kommt. So auch aktuell in Minneapolis, wo gerade die schlimmsten Unruhen seit den 1960ern ausgebrochen sind. Die Heftigkeit mag dabei im Zusammenhang mit dem massiven gesellschaftlichen Rechtsruck unter einem rassistischen Präsidenten stehen.

Anfangs versprach Donald Trump noch Gerechtigkeit. Eine hohle Floskel, die vielseitig ausgelegt werden kann. Sie dient nicht dazu, die Gemüter zu besänftigen und das will Trump auch gar nicht. Die Unruhen kommen ihm mehr als gelegen. Er benutzt sie, um jedes antifaschistische Engagement als vermeintlichen Terrorismus zu verbieten und will als erster US-Präsident das Militär im Inland gegen die eigene Bevölkerung einsetzen. Wenn Antifaschismus zur Straftat erklärt wird, dann kann das eigentlich nur bedeuten, dass die USA längst im Faschismus angelangt sind.

Das Ganze wirkt dabei inszeniert und von langer Hand geplant. Tatsächlich ist längst aufgeflogen, dass sich Rechtsextremisten und sogar getarnte Polizisten unter die Demonstranten in Minneapolis gemischt und u.a. Geschäfte geplündert haben. Zwar ist die Wut der Bevölkerung groß und die Angriffe auf die Polizei sind teils eine direkte Folge des jüngsten Mordes. Doch warum sollten die Menschen unschuldige Ladenbesitzer ausrauben und unbeteiligte Passanten attackieren? Von dem Bild, welches hier erzeugt wird, profitieren einzig die Faschisten.

Nun ist es ja wirklich nichts Neues, dass Polizisten in Zivil und auch Neonazis als Agent Provokateure auftreten. Das kennen wir bereits vom G20-Gipfel in Hamburg. Zudem haben die Nazis Operationen unter falscher Flagge schon seit dem Reichstagsbrand und dem Überfall auf den Sender Gleiwitz drauf. Darin haben sie inzwischen so viel Übung, dass es für sie schon zur Routine geworden ist.

Im Zeitalter des Internets sind die Möglichkeiten dabei noch weitaus vielfältiger und die Methoden einfacher geworden. Da reicht es schon, wenn Rechtsextreme einen Twitter-Account unter dem Namen „Antifa USA“ anmelden und dort zu Gewalt aufrufen. Eine Steilvorlage für Trump, der nun gegen die Antifa vorgehen will, obwohl seine eigenen Anhänger dahinter stecken. Natürlich wird er sich vom Auffliegen dieser False Flag Operation nicht von seinem Vorhaben abbringen lassen.

Quelle

Im Gegenteil hat Trump noch einen oben drauf gesetzt und den roten Winkel zu einem Antifa-Symbol erklärt. Tatsächlich handelt es sich aber mitnichten um ein antifaschistisches Symbol, sondern um eine Kennzeichnung, mit der im 3. Reich politische KZ-Häftlinge markiert wurden. Verwendet wird der rote Winkel nur von einer antifaschistischen Organisation und zwar vom Verband der Verfolgten des Naziregimes, Bund der Antifaschisten. Dabei handelt es sich aber um einen deutschen Verein, der 1947 von Holocaustüberlebenden und Widerstandskämpfern gegründet wurde. Die Verwendung des roten Winkels durch den VVN BdA geht auf die persönliche Vergangenheit der Vereinsgründer als Opfer der Nazis zurück, was durch die blau-weißen Häftlingsstreifen im Hintergrund unterstrichen wird.

Die USA hatten damals zusammen mit den Alliierten gegen die Nazis gekämpft und geholfen, die Konzentrationslager zu befreien. Es ist daher eine Schande, dass der heutige US-Präsident Nazisymbole verwendet, um damit erneut Antifaschisten zu markieren. Dabei ist es sehr unwahrscheinlich, dass Trump nicht über die Geschichte des Holocausts im Bilde ist. Vielmehr scheinen er und seine Wahlkampfberater eine unmissverständliche Botschaft an die Antifaschisten schicken zu wollen. Er hätte genauso gut einen gelben Stern zum Symbol der Antirassisten erklären können. Kein Wunder, dass es sogar Mark Zuckerberg zu viel wurde und dieser Trumps Eintrag auf Facebook löschen ließ.

Der US-Präsident lebt längst in seiner eigenen Welt, in der seine Lügen zur alleingültigen Wahrheit werden. Dieses kranke Weltbild verbreitet er mit allen Mitteln, sei es mit seinem eigenen Twitter-Account oder über Fox News. Von wegen die Massenmedien wären alle gegen ihn. Einige ja und das auch aus gutem Grund. Aber Fox News als einer der wichtigsten Nachrichtensender der USA steht genauso hinter Trump, wie die BILD in Deutschland die WerteUnion und AfD nach besten Kräften unterstützt.

Hinzu kommen unzählige alternative Medien, die entweder schon immer rechts waren oder in den letzten Jahren einen massiven Rechtsruck hingelegt haben. Der Verdacht liegt nahe, dass diese Alternativmedien in Wirklichkeit Systemmedien des ultrarechten Flügels der herrschenden Elite sind. Wahrscheinlich steckt hinter QAnon wirklich ein Vertrauter des US-Präsidenten, wenn nicht sogar der Präsident höchstselbst. Dafür spricht, dass sowohl QAnon als auch Trump selbst sich als Opfer stilisiert und dabei seine Propaganda in die Köpfe seiner Anhänger hämmert.

Sein Opfermythos geht dabei so weit, dass er bei der letzten Präsidentschaftswahl Wahlfälschung witterte, obwohl er diese gewonnen hat. Das einzig Manipulative ist jedoch das Wahlmännersystem, bei dem es keine Rolle spielt, ob Clinton rund eine halbe Million Stimmen mehr hatte, wenn am Ende die Wahlmänner nach Bestechlichkeit entscheiden.

Für die nächste Wahl prognostiziert Trump schon im Voraus Fälschungsversuche, wobei er vor allem die Briefwahl in Misskredit zu bringen versucht. Schuld sollen natürlich wieder die Demokraten sein, die angeblich den Tiefenstaat kontrollieren. Dabei haben die Demokraten Trump das größte Geschenk gemacht, indem sie statt Bernie Sanders Joe Biden aufgestellt haben. Biden gilt als konservativ und zudem ist seine Demenzerkrankung kaum noch zu leugnen, weswegen sein Wahlsieg eher unwahrscheinlich ist. Falls Trump die Wahl gegen einen solch schwachen Kandidaten verlieren sollte, dann durch sein eigenes Verschulden, weil er sich aufführt, als sei er bereits Diktator auf Lebenszeit.

Des Weiteren stimmt es einfach nicht, dass die Demokraten den Staat und seine Behörden kontrollieren. Ja, es gibt neben Republikanern auch Demokraten in den Behörden. Und ja, manche Beamten bremsen Trump tatsächlich aus, wenn er etwas Illegales macht. Das nennt man Pflichtbewusstsein. Der Einzige, der jedoch versucht, den Staat zu seinen Gunsten umzubauen, ist Trump selbst! So hat er sich bereits eine republikanisch-konservative Mehrheit im Obersten Gerichtshof geschaffen, womit dieser seiner absoluten Machtergreifung nicht mehr im Weg steht.

Wie größenwahnsinnig Trump bereits ist, kann man aus seiner Ankündigung ablesen, das Wahlergebnis nur dann anzuerkennen, wenn es zu seinen Gunsten ausfällt. Ein seltsames Demokratieverständnis und spätestens nach seiner Wiederwahl wird er die Maske endgültig fallen lassen und die Begrenzung der Präsidentschaft auf zwei Amtsperioden aufheben. Vorausgesetzt natürlich er gewinnt die Wahl.

Sollte Trump die Wahl jedoch verlieren, hat er ebenfalls schon vorgesorgt. Seine Anhänger haben sich längst bis an die Zähne bewaffnet, in Bürgerwehren organisiert und drohen unverhohlen vor laufender Kamera, Trumps Präsidentschaft im Falle seiner Abwahl mit Gewalt durchzusetzen. Das Zusammenziehen des Militärs in Washington kann ebenfalls als Vorbereitung für einen Militärputsch interpretiert werden. Zwar sind 40% der Soldaten Nichtweiße und könnten daher den Gehorsam gegenüber einem Rassisten verweigern, aber der Rest zusammen mit den Bürgerwehren stellt eine reale Gefahr dar.

Die USA befinden sich aktuell am Rande eines Bürgerkrieges und sind nur noch eine Wahl von der Errichtung einer Militärdiktatur entfernt. Eine Demokratie sind die USA selbstverständlich schon lange nicht mehr. Längst haben die Wallstreet, der militärisch-industrielle Komplex und die Geheimdienste das Sagen. Der letzte Präsident, der sich dagegen gestellt hat, wurde 1963 in Dallas erschossen.

Dennoch hatten die USA bisher eine absolute Meinungsfreiheit und jeder Einwohner mit ausreichendem Einkommen konnte sein Leben einigermaßen frei gestalten. Damit könnte demnächst Schluss sein. Die USA werden schon bald den Faschismus in seiner vollendeten Form erleben. Trump könnte dabei die Rolle des 3. Antichristen zufallen, egal wie christlich er sich gibt. Er ist ein Blender, ein Täuscher, ein rassistischer und sexistischer Hetzer, ein notorischer Lügner, Narzisst und gefährlicher Psychopath. Wer ihm folgt, wird seine Hände früher oder später im Blut Millionen Unschuldiger baden.

Quelle

In Deutschland gilt gleiches für die Anhänger des Rechtspopulismus. Erst kürzlich ist durch geleakte Facebookchats bekanntgeworden, dass rechtsextreme Bundeswehrreservisten einen „Rassenkrieg“ vorbereiten. Der Gruppierung gehören mehrheitlich Mitglieder der Burschenschaft Germania Leipzig sowie ein Fraktionsmitarbeiter der sächsischen AfD an. Die zahlreichen Verbindungen zwischen Neonaziszene, AfD, Militär, Polizei, Geheimdiensten und Justiz (Stichworte: Uniter, Hannibal, Nordkreuz etc.), wären einem Putsch ebenfalls dienlich.

Quelle

Die öffentliche Meinung könnte von diesem rechten Netzwerk ebenfalls leicht nach US-Vorbild manipuliert werden. Ein paar über Fake-Accounts gestreute Hetzkommentare auf linken Webseiten oder Angriffe durch schwarz Vermummte und schon lassen sich die gewünschten Schlagzeilen erzeugen. Die Massenmedien, insbesondere die BILD, erweisen den Faschisten mit ihrer antilinken Hetze dabei einen großen Dienst, indem sie die Stimmung weiter zu ihren Gunsten kippen lassen. Möglicherweise steht uns ein globaler Bürgerkrieg bevor, der von Faschisten angeführt für ethnische und ideologische Säuberungen benutzt wird. Man kann nur hoffen, dass sich die breite Masse nicht auf dieses abartige Spiel einlassen wird.

Hass, Hetze und Verschwörungstheorien

Aktuell hört man in den Massenmedien wieder häufig das Wort „Verschwörungstheoretiker“. Oft werden dabei alle bunt in einen Topf geworfen, völlig egal ob sie zu recht das herrschende System kritisch hinterfragen, einfach nur kruden Mist verbreiten oder selbst Teil einer rechten Verschwörung sind. Leider machen es gerade die Rechtspopulisten und Nazis den Herrschenden leicht, neben ihren wirklich gefährlichen Wahnvorstellungen auch alle anderen Kritiker zu diffamieren.

Im Netz kursieren derzeit allerhand krude Verschwörungstheorien, angefangen bei Bill Gates‘ angeblichen Weltherrschaftsplänen bis hin zu QAnon. Allerdings hat das nicht erst mit Corona angefangen. Auch die Märchen von der „Umvolkung“ und der „jüdisch-bolschewistischen Weltverschwörung“ sind nach wie vor Dauerbrenner. Reale Verschwörungen wie Korruption, neoliberale Netzwerke und Geheimgesellschaften oder rechtsextreme Netzwerke in Polizei und Militär gehen dabei entweder unter oder werden oft mit in die Lächerlichkeit gezogen.

Ob das ein gewollter Effekt ist, sei einmal dahingestellt. Hinter dem, was rechte Blogger, Youtuber und Twitterer verbreiten, steckt jedenfalls eine einheitliche Agenda. Alles, was diese so genannten „Alternativmedien“ den Massenmedien vorwerfen, trifft dabei auf sie selbst zu. Sie sind absolut gleichgeschaltet, wobei die meisten Fäden bei der AfD zusammenlaufen. Sie verbreiten Lügen und manipulieren ihr Publikum. Die Filterblasen, die sie erschaffen, wirken regelrecht wie eine Gehirnwäsche.

Solche Methoden kennt man auch von Sekten und tatsächlich verbirgt sich hinter dem Portal Klagemauer TV sowie der daran angegliederten AZK (Antizensurkoalition) eine Sekte namens Organische Christus Generation. Zudem hat die AZK auch schon $cientology eine Plattform gegeben, um ihre Propaganda zu verbreiten. Das ist natürlich ein Extrembeispiel. Bei den meisten anderen rechten Verschwörungsplattformen steckt keine religiöse Gruppierung dahinter, Anknüpfungspunkte zu brauner Esoterik, Okkultismus und dergleichen finden sich dennoch immer wieder.

In der folgenden Doku „Infokrieg – Wie die neuen Rechten die Medien hacken“, werden die Methoden der blau-braunen Internetfront sehr genau analysiert und ihre Netzwerke aufgedeckt. Während die Faschisten im Minutentakt wilde Behauptungen aufstellen oder diese unkontrolliert verbreiten, hat das Y-Kollektiv ein Jahr lang intensiv recherchiert. Die meisten rechten Blogger zeigten sich dabei wenig gesprächsbereit. Die Wenigen, die sich vor die Kamera getraut haben, geben derweil erschreckende Einblicke in die Szene. Gleiches gilt für die Aussteiger, die massiv diffamiert und bedroht werden.

Corona – Auswirkungen einer Krise

von Anton Nymous

Das Coronavirus hat die gesamte Erde fest im Griff und offenbart dabei so einiges über die verschiedenen Gesellschaftsmodelle der einzelnen Länder. So ist es kein Zufall, dass in China auf über 1,4 Milliarden Einwohner nur etwas über 3.300 Tote kommen, während Italien mit gerade einmal rund 60 Millionen Einwohnern Rekordhalter mit über 15.000 Toten ist. (Stand 5. April 2020)

Zum einen liegt das natürlich an der Altersstruktur, denn Italien ist hoffnungslos überaltert, sodass ein Großteil der Bevölkerung zur Risikogruppe gehört. Ein weit wichtigerer Punkt ist jedoch, dass Italiens neoliberale Regierungen das dortige Gesundheitssystem systematisch kaputtgespart haben. Es gibt nicht genügend Betten, geschweige denn Beatmungsmaschinen.

China auf der anderen Seite hat binnen weniger Wochen neue Krankenhäuser aus dem Boden gestampft. Außerdem hat China einen funktionierenden Binnenmarkt und kann sich selbst mit ausreichend Medikamenten, medizinischen Geräten und Desinfektionsmitteln versorgen. So konnte die Lage im Land weitgehend unter Kontrolle gebracht werden, während Länder wie Italien inzwischen humanitäre Hilfe von China annehmen müssen.

Nun ist China natürlich auch längst im Kapitalismus angekommen, allerdings hat die Führung in Peking nicht den Fehler gemacht, die öffentliche Daseinsvorsorge verkommen zu lassen oder gar komplett zu privatisieren. Ganz anders sieht es in den USA aus, wo anfangs nicht einmal die Coronatests gratis waren. So konnte sich das Virus unbemerkt ausbreiten.

Da das Gesundheitswesen gleichermaßen exorbitant teuer ist und Millionen US-Amerikaner nicht krankenversichert sind, wird die Mortalitätsrate bald ähnlich ansteigen wie in Italien. (Nachtrag: Inzwischen sind es über 50.000) Wer kein Geld hat, muss halt verrecken, nur die Reichen haben Aussicht auf Heilung. Als Gipfel der Frechheit forderte der US-Machthaber Trump gar eine exklusive Lizenz für einen in Entwicklung befindlichen Impfstoff von einem deutschen Pharmaunternehmen. America first and only, der Rest der Welt kann krepieren!

Natürlich ist Deutschland nicht auf diesen abartigen Deal eingegangen. Allerdings trägt das Krisenmanagement hier ähnlich neoliberale Züge. Das fing schon 2018 damit an, dass der Gemeinsame Bundesausschuss 628 kleineren Kliniken die Notfallversorgung gestrichen hat. Ein Schritt, den Bundeskrankheitsminister Jens Spahn (CDU) ausdrücklich begrüßt hat. Dies rächt sich nun in der aktuellen Krise. Wir können schon fast von Glück reden, dass Spahn nicht auch noch auf die Forderung der Bertelsmann-Stiftung eingegangen ist, die Zahl der Krankenhäuser von rund 1.400 auf 600 zu reduzieren.

Wo wir schon mal beim neoliberalen Umbau sind, zeichnet sich dieser auch bei den Wirtschaftshilfen im Zuge der Coronakrise ab. Die Bundesregierung hat ein Hilfspaket geschnürt, welches wieder einmal nur den großen Konzernen nützt. Diese erhalten 600 Milliarden, obwohl sie eher weniger unter den Krise leiden und diese mit Sicherheit überleben werden. Für kleine und mittelständische Unternehmen, an denen insgesamt weit mehr Arbeitsplätze hängen, gibt es derweil nur 50 Milliarden.

Gänzlich leer gehen alle Arbeiter aus, die wegen Corona in Kurzarbeit geschickt oder gleich entlassen werden. Die vielen Ärzte, Pflegekräfte, Kassiererinnen und LKW-Fahrer, die gegen den Virus kämpfen und die Grundversorgung aufrecht erhalten, haben immerhin ein Dankeschön und einen Applaus vom Bundestag erhalten. Bessere Löhne und eine Entlastung des Pflegepersonals durch mehr Einstellungen gibt es aber nicht. Das ist in höchstem Maße zynisch!

Eigentlich wäre jetzt der geeignete Zeitpunkt für einen Testlauf eines bedingungslosen Grundeinkommens. Das könnte die Verdienstausfälle abfedern und verhindern, dass Menschen von der Arbeit direkt in die Obdachlosigkeit fallen. Eine Petition, die schon fast eine halbe Million Unterzeichner hat, kann hier unterstützt werden.

Leider sieht es momentan eher danach aus, als sollten wir einfachen Leute für das 600 Milliarden-Hilfspaket an die Großkonzerne aufkommen. Im Prinzip tun wir das sowieso über unsere Steuern, wie wir es auch schon beim Bankenrettungspaket 2008 getan haben. Einige Landesregierungen, darunter die CDU-geführte Koalition in Sachsen, haben jedoch zusätzlich exorbitante Bußgelder für Verstöße gegen Ausgangssperren verhängt. In Sachsen werden 150 € fällig, wenn jemand das Haus ohne triftigen Grund (z.B. Einkauf oder Arztbesuch) verlässt.

In anderen Ländern gilt dagegen nur ein Kontaktverbot, solange dieses eingehalten wird, darf man auch unbegrenzt das Haus verlassen. Das ist auch sinnvoll, denn Sonne, frische Luft und Bewegung sind gut für das Immunsystem. In Thüringen kein Problem, in Sachsen strengstens unter Strafe gestellt! Allerdings hat Thüringen ebenfalls einen Bußgeldkatalog aufgestellt, der jede Annäherung unter 1,5 m mit 100 € und Gruppenbildung ab 3 Personen mit 200 € Strafe belegt. Nur wie will man das umsetzen? Soll die Polizei mit Maßbändern peinlich genau darauf achten, dass sich Menschen nicht einen Zentimeter zu nahe kommen?

Die Bußgelder sind absolut überzogen und sozial ungerecht, zumal Eltern für ihre Kinder haften. Wenn die Kleinen mit Nachbarkindern spielen gehen, kann das schnell mal ein paar Hundert Euro kosten. Das wird vor allem junge Familien treffen, deren Eltern wegen Corona bereits in Kurzarbeit gehen mussten oder ihren Job ganz verloren haben. Für einmal Spielen gibt es dann den Rest des Monats kein Essen mehr. Berechtigte Bußgelder für gezielte Angriffe, wie z.B. das absichtliche Anhusten von Mitmenschen, gibt es dagegen keine.

Vollkommen unverständlich sind auch die aktuellen Umfragewerte zur Bundestagswahl. DIE LINKE rutscht im Bundestrend weiter ab, obwohl sie schon seit Jahren mehr Pflegepersonal und höhere Löhne für selbiges fordert. Scheinbar sind die physisch und psychisch ausgebrannten sowie finanziell abgebrannten Wähler mit etwas Applaus und Lob vollends zufrieden. Die Union hat derweil trotz ihres unsozialen Krisenmanagements im Bundestrend deutlich zugelegt. In den Sonntagsumfragen kann sie ein Plus von bis zu 10% verzeichnen. Die Umfragewerte von Bayerns Landesfürsten Söder schießen gar förmlich durch die Decke, weil er als einer der ersten rigorose Ausgangssperren verhängt hat. Die glücklichen Sklaven stehen wohl auf Käfighaltung.

Es könnte aber noch weitaus schlimmer kommen, wie ein Blick nach Ungarn zeigt. Dort hat der Autokrat Viktor Orbán die Coronakrise ausgenutzt, um jeden Rest von Demokratie auszumerzen und sich selbst zum Diktator zu erklären. Er regiert nunmehr per Dekret allein, das Parlament ist entmachtet, die Opposition kaltgestellt. Die Pressefreiheit hat Orbán gleich als erstes endgültig abgeschafft, denn Journalisten, die Kritik an seinem Regime üben, drohen ab sofort Haftstrafen von bis zu fünf Jahren.

Quelle
In Polen hat die ultrarechte PiS-Regierung derweil ein verfassungswidriges Corona-Krisengesetz verabschiedet. Einerseits gibt es in Polen weit strengere Auflagen als in Deutschland, um die Ausbreitung des Virus zu verhindern, andererseits sollen am 4. Mai dennoch die Präsidentschaftswahlen abgehalten werden. Stellt Euch vor, es sind Wahlen und niemand geht hin, weil Ausgangssperre herrscht. Das Ergebnis dürfte unter diesen Bedingungen vorhersehbar sein.

Quelle

Die deutschen Rechtspopulisten von der AfD sind dagegen völlig von der Krise überfordert. Ihre wichtigste Hauptforderung nach dichten Grenzen ist nunmehr umgesetzt, dementsprechend schnell gehen ihr die Konzepte aus. Obendrein stellen einige AfD-Abgeordnete nunmehr fest, dass auf den Spargelfeldern die polnischen Gastarbeiter fehlen und auf einmal sind die geschlossenen Grenzen gar nicht mehr so toll. Von daher bemüht sich die AfD mit Anfragen zu längst umgesetzten Forderungen ihren Wählern einen Hauch von Aktionismus vorzugaukeln. Für die Pflegekräfte und Kassiererinnen haben die AfD-Bundestagsabgeordneten ausnahmsweise mit geklatscht, aber deren Löhne will sie ebenso wenig erhöhen wie Union und SPD.

Wir können von Glück reden, dass die AfD hierzulande nicht regiert, sonst hätten wir bald ungarische Verhältnisse. Den Rechtspopulisten geht es nämlich nicht darum, die Krise nach besten Kräften zu bewältigen, sonst würde sie z.B. das bedingungslose Grundeinkommen oder die Rekommunalisierung von Krankenhäusern unterstützen. Ihr geht es nur um dichte Grenzen, was sich nun dank der Coronakrise erübrigt hat – ganz ohne Zutun der AfD. Sie hat ihren vorgeschobenen Zweck verloren und für die Machtübernahme ist sie deutlich zu schwach.

Dennoch müssen wir vorsichtig sein, dass unsere Freiheitsrechte nicht dauerhaft beschnitten werden, denn auch den Unionsparteien ist es zuzutrauen, die Coronakrise für einen weitreichenden Demokratieabbau zu missbrauchen. Vielleicht nicht ganz so krass faschistisch wie in Ungarn, aber sollte Friedrich Merz tatsächlich Merkels Nachfolge antreten, bekommen wir dafür eins mit der neoliberalen Keule übergebraten. Wenn die CDU aus unerfindlichen Gründen gestärkt aus der Krise hervorgeht, wird Deutschland am Ende Eigentum von Black Rock.

CDU-Hetzvideo löst Shitstorm aus

von Anton Nymous

2018 hatte der Youtube-Influencer Rezo der CDU mit seinem Auftragsvideo einen heftigen Wählerverlust zugefügt. Inzwischen braucht die Union dafür keinen Grünen-Lobbyisten mehr, denn mit ihrem eigenen Video „Unsere Haltung zu Linkspartei und AfD“ zerstört sie sich lieber gleich selbst. Das am 26. Februar 2020 hochgeladene Werk hat nicht nur weitaus mehr Dislikes kassiert, sondern einen regelrechten Shitstorm ausgelöst. Selbst konservative Medien waren genötigt, es inhaltlich auseinander zu nehmen. Was hat sich die Union nur dabei gedacht? Vielleicht: „Was Rezo kann, können wir schon lange“?

Der stümperhafte Clip ist eine Aneinanderreihung von Fake News und Verleumdungen, gepaart mit der ausgedienten Hufeisentheorie. Zwar behauptet die CDU, sie lehne eine Zusammenarbeit mit Linkspartei und AfD aus verschiedenen Gründen ab, doch indem sie beide im gleichen Atemzug nennt, stellt sie links und rechts am Ende doch wieder gleich.

Die Kritik an der AfD hält sich gegenüber dem zweiten Part in Grenzen und bedarf keiner falschen Behauptungen über die Rechtspopulisten. Immerhin verstehen diese es vortrefflich, sich permanent selbst als Faschisten zu entlarven. Eine Lüge ist allerdings, dass die CDU-Mitglieder Antifaschisten seien.

Schon in der Weimarer Republik haben konservative Parteien wie Zentrum und DNVP den Nazis den Weg geebnet und sogar direkt mit ihnen zusammengearbeitet. Nach dem Krieg rekrutierten sich deren Nachfolgeparteien CDU und CSU hauptsächlich aus alten NSDAP-Mitgliedern und auch der ein oder andere SS-Offizier fand den Weg in die Union. Genannt seien hier nur Globke und Kiesinger, der eine Kanzleramtschef und der andere später selbst Bundeskanzler.

Diesen Teil ihrer Geschichte hat die Union bis heute nicht aufgearbeitet und erdreistet sich dennoch, den Antifaschismus für sich beanspruchen zu können. Dabei lässt die Union die wahren Antifaschisten vom Verfassungsschutz beobachten und von der Polizei wegprügeln, wenn sie sich Neonazis in den Weg stellen. Auch die Aberkennung der Gemeinnützigkeit des VVN BdA, der immerhin von Holocaustüberlebenden gegründet wurde, wirft diesbezüglich kein gutes Licht auf die CDU.

Die Abgrenzung von der AfD ist gleichermaßen bestenfalls geheuchelt. Vor allem in den Ostbundesländern arbeitet die CDU auf kommunaler Ebene schon längst mit den Rechtspopulisten zusammen. Dabei geht es um weitaus mehr als nur gemeinsame Abstimmungen. Und zu guter Letzt wäre da noch die sogenannte WerteUnion, die mehr oder weniger offen versucht, die CDU nach rechts zu treiben und den Schulterschluss mit der AfD zu wagen. Abgrenzung sieht anders aus!

Quelle

Bei der Linkspartei ist die CDU da schon etwas konsequenter, aber auch verlogener. So behauptet die Union, sie würde jede Zusammenarbeit mit Sozialisten ablehnen. Doch dann dürfte sie auch nicht mit der SPD koalieren. Okay, die nennt sich heute nur noch so, von daher geschenkt. Die Begründung ist jedoch spektakulär und hat natürlich mit der DDR zu tun.

Die CDU behauptet, die Mitglieder ihres Ostablegers seien damals reihenweise vertrieben, inhaftiert, gefoltert und ermordet worden. Man könnte fast meinen, die Union spräche in ihrem Video über das Schicksal der Juden im 3. Reich. Welch unverschämter Geschichtsrevisionismus von einer ehemaligen Blockpartei, die in der DDR mitregiert und sogar Minister gestellt hat. Die angebliche Christenverfolgung durch die SED ist frei erfunden und von den Mitgliedern der Ost-CDU, die übrigens den Sozialismus als Ziel im Programm stehen hatte, war gewiss auch niemand benachteiligt.

Das Herumreiten auf der LINKEN als SED-Nachfolgepartei ist ebenfalls unerträglich. Faktisch stimmt das zwar, doch die SED hatte rund 2 Millionen Mitglieder. DIE LINKE hat dagegen nur knapp über 60.000 Mitglieder, von denen knapp die Hälfte aus dem Westen stammt oder noch zu jung ist, um die DDR miterlebt zu haben. Wo ist also der ganze Rest der SED geblieben? Richtig, ein Großteil ist nach der Wende in die CDU übergelaufen. Darunter der Thüringer CDU-Landtagsabgeordnete Henry Worm.

Quelle

Die CDU sollte erst mal ihre eigene DDR-Vergangenheit aufarbeiten und ihre Nazivergangenheit am besten gleich mit, bevor sie das Maul aufreißt. Wer anderen ihre SED-Vergangenheit vorwirft, aber gleichzeitig selbst ehemalige SED-Mitglieder in hohen Funktionen hat, ist in höchstem Maße unglaubwürdig! Gleiches gilt für vermeintliche Antifaschisten mit NSDAP-Vergangenheit!

Es kommt aber noch dreister. Im zweiten Teil des Videos wird Venezuelas Präsident Nicolas Maduro mit Nordkoreas Diktator Kim Jong Un gleichgesetzt. Dabei wurde Maduro mit über 64% demokratisch gewählt, während Kim Jong Un seine Macht einer Monarchie gleich von seinem Vater geerbt hat. Weiterhin wurde auf Maduro von seinen ach so „demokratischen“ Gegnern ein Mordanschlag verübt, während Kim seine Gegner kurzerhand reihenweise hinrichten lässt. Es stimmt auch nicht, dass beide ihr Volk hungern lassen. Die Wirtschaftskrise in Venezuela ist maßgeblich das Ergebnis der völkerrechtswidrigen US-Handelsblockaden, welche die Union selbstverständlich mit keinem Wort erwähnt.

Dem absurden Vergleich des demokratischen Sozialismus in Venezuela mit dem stalinistischen Terrorregime Nordkoreas folgt im Video sogleich die nächste Lüge. Da sich DIE LINKE solidarisch mit Venezuela gezeigt hat, schlussfolgert die CDU, dass sie auch Sympathien für Nordkorea hege. Belege dafür bringt sie keine, weil es diese schlichtweg nicht gibt! Wobei der Wille nach friedlicher Konfliktlösung nicht zählt, da die Ablehnung eines atomaren Schlagabtauschs zwischen Nordkorea und den USA einzig etwas mit gesundem Menschenverstand zu tun hat und keine Sympathiebekundung ist.

Quelle

Was die CDU da abgeliefert hat, ist ein ganzer Sack voll Geschichtsrevisionismus, Fake News und Verleumdungen. Es grenzt schon an ein Wunder, dass DIE LINKE noch keine Strafanzeige dagegen erstattet hat. Nicht verwunderlich ist dagegen, dass die Union das Video trotz massiver Kritik und Shitstorm noch nicht vom Netz genommen hat. Ist das einfach nur Arroganz oder der bewusste Wille zur Selbstzerstörung?

Oder hat die CDU schlichtweg noch nicht begriffen, dass sie keine AfD-Wähler für sich gewinnen kann, indem sie die Methoden der Rechtspopulisten kopiert? Was in dem Video an Falschmeldungen vom Stapel gelassen wird, ist nämlich genau das Niveau der Rechten. Diese verbreiten ihrerseits Behauptungen, Bodo Ramelow würde das in der DDR begangene Unrecht verharmlosen und sei ein Fan von Stalin. In Wahrheit hat Ramelow die Aufklärung von DDR-Unrecht zur Chefsache erklärt und ein von ihm getwittertes Bild, auf dem Stalin zu sehen war, zeigte lediglich einen Souvenirstand im russischen Uljanowsk.

Quelle

Die Rechten verstehen es, Dinge aus dem Zusammenhang zu reißen, zu manipulieren und ihren Zwecken anzupassen. Das gilt auch für die BILD, welche das Prädikat „Lügenpresse“ sehr wohl verdient hat. Ironischerweise wird ausgerechnet dieses größte Hetzblatt seit dem Stürmer von genau den Menschen gelesen, die sonst am lautesten „Lügenpresse“ schreien, insbesondere wenn Journalisten die Wahrheit über sie aufdecken.

Am 04. Februar 2020, rein zufällig genau dem Tag der erneuten Ministerpräsidentenwahl in Thüringen, titelte die BILD jedenfalls „Linke will blutige Revolution“. Anlass für diese absurde Behauptung war die unüberlegte Aussage einer Genossin auf einer Strategiekonferenz in Kassel, die in ihrer Rede sagte. „Energiewende ist auch nötig nach ’ner Revolution. Und auch wenn wir das eine Prozent der Reichen erschossen haben, ist es immer noch so, dass wir heizen wollen, wir wollen uns fortbewegen.“

Es steht völlig außer Frage, dass eine solche Äußerung, auch wenn sie ironisch gemeint war, ein absolutes NoGo ist. Die betreffende Genossin hat der Partei damit einen schweren Image-Schaden zugefügt und den rechten Demagogen eine Steilvorlage geboten. Was die Bild und alle anderen rechten Hetzer jedoch unterschlagen, ist die Tatsache, dass es für diesen geschmacklosen Witz weder Beifall noch Gelächter gab. Das wäre bei der AfD sicherlich anders gewesen, wenn dort wieder mal ein Spitzenpolitiker die Erschießung von Flüchtlingen an der deutschen Grenze gefordert hätte.

Quelle

Zugegeben, die Reaktion von Bernd Riexinger, der sarkastischen Bemerkung noch einen Witz oben drauf zu setzen, war in höchstem Maße unklug. Eine harte Abgrenzung wäre angebracht gewesen. Hart sollte allerdings auch die Antwort gegenüber der BILD ausfallen. Von der Aussage einer einzelnen Genossin darauf zu schließen, DIE LINKE plane eine blutige Revolution, ist eine dermaßen bescheuerte Verleumdung, dass man diese Gazette dafür in den Bankrott boykottieren sollte! Die Springerstiefel-Presse spielt damit wissentlich den Rechtsextremisten in die Hände und das zu einem Zeitpunkt, zu dem deren blutige Revolution längst begonnen hat.

Nach dem Mord an Walter Lübcke dürften die nächsten Opfer nunmehr aus der Linkspartei kommen. Daran wird die BILD maßgeblich mitverantwortlich sein, so wie sie es schon bei dem Attentat auf Rudi Dutschke war, dem ebenfalls eine üble Schmutzkampagne vorausgegangen war. Nicht zu vergessen, dass diese Gazette auch regelmäßig Horrormeldungen über Flüchtlinge verbreitet hat, die teils überzogen, teils frei erfunden waren. All die brennenden Asylheime sowie der Anschlag in Hanau waren gleichermaßen das Ergebnis dieses sensationsgeilen Schmierenjournalismus!

Mit der LINKEN wird es jedenfalls keine blutige Revolution geben, ja nicht einmal eine friedliche Revolution. Für mehr als soziale Verbesserungen fehlt der Partei nämlich längst der Biss. Wenn man DIE LINKE schon kritisieren will, dann doch eher wegen der aktuellen Parteispitze, die Geschmack am Mitregieren gefunden hat und dafür die grundlegenden Parteipositionen aufweicht. So z.B. die Friedensposition, die auf der Strategiekonferenz in Kassel überhaupt keine Rolle gespielt hat, obwohl die meisten linken Wähler in der Friedensbewegung aktiv sind.

Es passt einfach nicht zu einer Friedenspartei, wenn der LINKE-Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich Mitglied der Atlantikbrücke unter dem Vorsitzenden Friedrich Merz ist, der Thüringer Kulturminister Benjamin Hoff bei der Vereidigung von Bundeswehrrekruten die brandgefährliche Strategie der Abschreckung gegenüber Russland befürwortet oder einige führende Spitzenpolitiker das Verhältnis ihrer Partei zur NATO überdenken wollen, um auf Bundesebene mit den Kriegstreibern der SPD und Grünen koalieren zu können.

Zudem distanzierte sich erst kürzlich Katja Kipping von 8 Abgeordneten ihrer Fraktion, weil diese Strafanzeige wegen Beihilfe durch Unterlassung am Mord des iranischen Generals Soleimani gegen die Bundesregierung gestellt hatten. Eine solche Distanzierung gab es schon einmal durch Roland Claus, nachdem einige Bundestagsabgeordnete der damaligen PDS beim Bush Besuch 2002 ein Transparent mit der Aufschrift „Stop your wars Mr. President!“ hochgehalten hatten. Damals flog die PDS kurz darauf aus dem Bundestag.

Das wirkliche Problem der LINKEN ist, dass sich einige ihrer Spitzenpolitiker immer wieder für korrekte Friedensappelle entschuldigen, weil das menschenverachtende, kapitalistische Establishment das von ihnen erwartet. Die Behauptungen, DIE LINKE hege Sympathien für Nordkorea, vergöttere Stalin oder plane eine blutige Revolution, sind dagegen nichts weiter als rechtskonservativer Bullshit! Diese lügenbasierte Hetze hilft letztendlich nur der extremen Rechten und führt damit geradewegs in den Untergang des kümmerlichen Restes von Demokratie, den wir noch haben. Genau deshalb müssen wir zu einer sachlichen Kritik zurückkehren, die mit Fakten statt Fake News argumentiert!

Kalter Putsch in Thüringen

von Anton Nymous

Am 5. Februar 2020 wurde in Thüringen ein politischer Tabubruch begangen, wie es ihn zuletzt 1930 gegeben hat, als es ebenfalls in Thüringen zur ersten Regierungsbeteiligung der NSDAP gekommen war. Damals übrigens auch gemeinsam mit der konservativen DNVP und der liberalen DVP, also den jeweiligen Vorläufern der Union und FDP. Der historische Vergleich ist durchaus legitim, denn gerade die Thüringer AfD, mit deren Stimmen sich der FDP-Fraktionsvorsitzende Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten wählen lassen hat, wird von deren rechtsextremen Flügel beherrscht.

Außerdem darf nicht vergessen werden, dass die frühe FDP in den Nachkriegsjahren mit alten Nazis durchsetzt war. Sie wurde gezielt von Goebbels‘ einstigem Staatssekretär Werner Naumann und dessen Gefolgsleuten infiltriert. Ziel des ehemaligen NSDAP-Politikers und Mitglieds der Waffen-SS war die erneute Machtergreifung in Westdeutschland.

Zwar wurde der Naumannkreis, der übrigens nichts mit der nach Friedrich Naumann benannten FDP-nahen Stiftung zu tun hat, von den Briten zerschlagen. Allerdings wurden von den Briten nur hochrangige Nazifunktionäre verhaftet. Der Anteil ehemaliger NSDAP-Mitglieder in der FDP blieb, wie auch in der CDU, sehr hoch. Bis heute gibt es einen rechten Flügel der Partei, die diesen Teil ihrer Geschichte nie aufgearbeitet hat.

Quelle

All diese historischen Verbindungen lassen die Abwahl Ramelows in einem noch schlimmeren Licht erscheinen, als ohnehin schon. Mit Demokratie und dem Volkswillen hat dieser Vorgang dabei rein gar nichts zu tun. Über 70% der Thüringerinnen und Thüringer waren mit der Arbeit von Bodo Ramelow zufrieden, der unter den 5 beliebtesten Ministerpräsidenten Deutschlands rangierte und im Osten sogar auf Platz 1 der Beliebtheitsskala war. Seine Partei DIE LINKE wurde bei der letzten Wahl mit 31% stärkste Kraft und hatte damit den Regierungsauftrag. Nun stellt jedoch die schwächste Partei, die den Einzug in den Thüringer Landtag gerade so geschafft hat, den Ministerpräsidenten. Und das auch nur mit einer Stimme Vorsprung vor Bodo Ramelow.

Wie und mit wem Kemmerich eine Regierung bilden will, wird geradezu abenteuerlich werden. Das Angebot, Minister der SPD in sein Kabinett zu übernehmen, haben die Sozialdemokraten erwartungsgemäß ausschlagen. Einen Ministerpräsidenten zu unterstützen, der sich mehrheitlich von Faschisten hat wählen lassen, wäre sonst auch der Untergang der SPD. Die Grünen haben eine Regierungsbeteiligung unter Kemmerich ebenfalls aus Gründen des Antifaschismus abgelehnt, womit eine Jamaika-Minderheitskoalition ebenfalls vom Tisch ist.

Eine Koalition einzig aus FDP und CDU läge derweil in der Wählergunst gerade einmal bei 26,7 %, was nicht einmal ein Drittel der Sitze im Parlament ausmacht. Nur zum Vergleich, der rot-rosa-grünen Minderheitsregierung hätten gerade mal drei Sitze gefehlt. Bliebe also nur ein Zusammengehen mit der AfD, was jedoch von der Bundes-CDU weiterhin kategorisch verneint wird und sogar der Kanzlerin ein klares Statement abverlangt hat. Zum ersten Mal muss man Angela Merkel bei etwas zustimmen, so viel Rückgrat hätte man ihr gar nicht zugetraut.

Andererseits steht ihre Karriere ohnehin vor dem Ende und sie will mit Sicherheit nicht als Wegbereiterin des 4. Reichs in die Geschichte eingehen. Teile der Union haben da zudem eine gänzlich gegenteilige Auffassung. Insbesondere die Werteunion strebt eine Kooperation mit der AfD an und unter einem Kanzler Friedrich Merz würde es wohl eine Koalition nach österreichischem Vorbild geben – ganz im Sinne von Black Rock. Der rechte Flügel der Union merkt dabei offenbar nicht, dass er die CDU überflüssig macht, da es letztendlich keine „Mitte“ mehr geben wird, sondern nur noch eine zweite AfD in Schwarz.

Sofern sich die Thüringer CDU nicht ebenfalls gegen Merkel stellen und damit den eigenen Untergang vorantreiben möchte, bleibt der FDP also nur noch, entweder als schwächste Partei mit gerade einmal 5 Abgeordneten allein zu regieren oder eine gelb-blaue Minderheitsregierung zu bilden. In jedem Fall kann nichts Gutes unter diesem Ministerpräsidenten herauskommen, der noch im Wahlkampf auf einem Plakat behauptet hatte, dass diese Glatze in Geschichte aufgepasst hätte.

Entweder hat Kemmerich dabei nichts aus der Geschichte gelernt, dass er sie nun wiederholt, oder er hat schlichtweg die falschen Schlüsse gezogen. Er selbst wird jedenfalls nicht als erster FDP-Ministerpräsident Ostdeutschlands in die Geschichte eingehen, sondern als Wegbereiter der Faschisten. Die gespielt demütige Verneigung Höckes vor Kemmerich erinnert dabei nicht zufällig an Hitlers Verbeugung von Hindenburg.

Die AfD hat ihrerseits allerdings auch einen Tabubruch begangen. Zum einen hat sie ihrem eigenen MP-Kandidaten, dem Sundhäuser Bürgermeister Christoph Kindervater, im dritten Wahlgang nicht eine einzige Stimme gegeben. Das ist nicht nur ein Betrug am Wähler, sondern auch ein hinterhältiger Dolchstoß für den parteilosen Kandidaten, der nicht mehr als politisches Kanonenfutter für die AfD war. Sein Ruf ist nun ruiniert und sein Amt als Bürgermeister musste er niederlegen.

Zum anderen hat sich die AfD mit der zuvor abgesprochenen Wahl Kemmerichs zum Thüringer Ministerpräsidenten endgültig als Systempartei des neoliberalen Establishments geoutet. Keine andere Partei, mit Ausnahme der AfD selbst, steht mehr für die Interessen des reichsten Prozents als die FDP. Sie ist die Partei der Millionäre und eben diese Millionäre bilden nicht unbedingt die Bevölkerungsmehrheit in Thüringen. Dennoch stellen sie nun dank der AfD die Regierung und können alle sozialen Errungenschaften der letzten Landesregierung rückgängig machen. Darauf hat mit Sicherheit auch die CDU gewartet. Faire Löhne, Azubitickets, Mietendeckel – hinfort damit!

Es ist ein wahrhaftiger Offenbarungseid, dass die AfD in diesem Zusammenhang von einer „bürgerlichen Mehrheit“ spricht. Mit bürgerlich ist keineswegs die breite Bevölkerungsmehrheit gemeint, auch wenn sich das im Verständnis der Massen so eingebürgert hat. Bürgertum meint die Bourgeoisie, also die Wohlhabenden, die Kapitalisten. Diese bilden aber bestenfalls die obersten 10% der Bevölkerung und das ist mitnichten die Mehrheit.

Die Bourgeoisie hat es lediglich verstanden, Teile des Proletariats durch gezieltes Schüren von Angst auf ihre Seite zu ziehen. Mit Prinzipen wie „teile und herrsche“ oder „nach oben buckeln und nach unten treten“ haben sie es verstanden, sich ihre Macht über ein Heer zufriedener Sklaven zu sichern. Den Lohnsklaven ist es dabei egal, ob ihre Löhne sinken, ihre Mieten steigen oder ihnen die Altersarmut droht, so lange nur „der Ausländer“ verschwindet und keine Moschee gebaut wird.

Es ist irrig, die Schuld an der massenhaften Verelendung bei den gerade erst eingetroffenen Flüchtlingen zu suchen und nicht etwa in der seit Jahrzehnten praktizierten antisozialen Politik der herrschenden Klasse. Und zu dieser bürgerlichen Minderheit, die nur im Parlament die Mehrheit besitzt, gehört nun einmal auch die AfD. Wer glaubt, die Faschisten würden die Politik im Interesse der hart arbeitenden Bevölkerungsmehrheit gestalten, setzt sich den Hut auch mit dem Hammer auf.

Hinter dem Faschismus stand schon immer das Kapital! Und überall, wo Linke an der Regierung beteiligt wurden, waren die Kapitalisten immer schnell dabei, Faschisten zu unterstützen. Brasilien und Bolivien sollten diesbezüglich mahnende Beispiele sein. Auch hierzulande waren und sind die Faschisten das Ass im Ärmel des Großkapitals, des reichsten Prozents der Bevölkerung. Vielleicht meinen die ultrarechten AfD-Unterstützer Kubitschek und Elsässer genau das mit ihrer 1%-Bewegung.

Ob die Mehrheitsverhältnisse in Thüringen so bleiben, werden wohl nur Neuwahlen zeigen, die im Prinzip den einzigen Ausweg aus der aktuellen Misere bilden. Die Chancen stehen gut, dass die FDP aus dem Parlament fliegen und die CDU mehr als 5% einbüßen wird. Die AfD stagniert derweil in den Umfragen bei rund 24%, während DIE LINKE auf bis zu 37% weiter zulegt. Wenn es denn wirklich so käme, könnte es wieder eine knappe Mehrheit für Rot-Rosa-Grün geben.

Der Weg zu Neuwahlen könnte jedenfalls bald frei sein, denn Kemmerich hat mittlerweile seinen Rücktritt angekündigt und sogar zugesagt, sein Ministerpräsidentengehalt zurück zu zahlen. Diese Entscheidung kam aber zweifelsohne nur durch anhaltenden öffentlichen Druck zustande. Das zeigt, dass eine wachsame Öffentlichkeit manch gravierende Fehlentwicklung vielleicht nicht immer zu verhindern, aber durchaus zu korrigieren vermag.

Wie funktioniert rechte Propaganda?

Im folgenden Interview von Jung und Naiv geht es um die Wirkmechanismen rechtspopulistischer und rechtsextremer Ideologie. Rassisten und Sozialdarwinisten finden sich dabei nicht nur in der AfD, sondern auch in der SPD. Im Interview geht A. Kemper insbesondere auf Thilo Sarrazin und Landolf Ladig sein.

Interessanterweise begeistern solche rechten Hetzer vor allem die soziale Unterschicht, für die sie selbst absolut nichts übrig haben. Weder Sarrazin als ehemaliger Bundesbanker noch AfD-Spitzenpolitiker, die wie Alice Weidel der Hochfinanz oder Beatrix von Storch dem Hochadel angehören. Die faschistische Revolution, wie sie Landolf Ladig herbeiredet, dient am Ende auch nur den Interessen der Kapitalisten, denn sie ist die Durchsetzung des Prinzips „teile und herrsche“. Die Elite lässt den Pöbel auf die Linken, Migranten und Minderheiten einhauen, während sie sich selbst ungestört die Taschen vollhauen. Hat ja schon einmal wunderbar funktioniert.

Dunkeldeutschlands Niedergang

Von Anton Nymous

Bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen hat sich der Rechtsruck der letzten Europawahl ungebremst fortgesetzt. Doch bevor wir mit dem Finger auf die AfD zeigen und ihren Erfolgskurs hinterfragen, kommen wir erst einmal zu den Fehlern der anderen Parteien. Diese sind nämlich maßgeblich mitverantwortlich für die neusten Wahlergebnisse.

Dies gilt insbesondere für Brandenburg, welches bisher eine rosa-rote Regierungskoalition hatte. Diese hat u.a. auf Braunkohle gesetzt und Umweltaktivisten mit aller Härte bekämpft. Mit Sicherheit ein Grund dafür, warum die Grünen stark zugelegt und mit 10,8% DIE LINKE knapp überholt haben. Nur was nützt das schon, wenn es unter Rosa-Grün-Rot so weiter geht? Oder gar unter Rosa-Schwarz-Grün, wenn die CDU trotz erheblicher Verluste mit ihren 15,6% in eine SPD-geführte Regierung einsteigt. Auf jeden Fall würden sich die Grünen mit Verlierern abgeben müssen.

Die SPD ist dabei nur deshalb mit 26,2% stärkste Kraft vor der AfD geblieben, weil sie den Ministerpräsidentenbonus hat. Bei einem Verlust von 5,7% ist das allerdings kein Grund zum Feiern. DIE LINKE, die noch zu PDS-Zeiten in Brandenburg auf 28% kam und damit ähnlich stark wie in Thüringen war, ist gar auf 10,7% eingebrochen, zuletzt mit einem Minus von 7,9%. Ihr Niedergang hat also schon eher begonnen, dennoch hat sie sich in der letzten Legislaturperiode einige unverzeihliche Patzer geleistet.

Der scheidende LINKE-Justizminister Stefan Ludwig hat u.a. Ende 2018 das Potsdamer Landgericht in Schutz genommen, nachdem dieses einen verurteilten Mörder auf freien Fuß gesetzt hatte. So trägt man sicherlich nicht zum Sicherheitsempfinden der Bürger bei. Statt die richtigen Konsequenzen aus diesem Vorfall zu ziehen, hat die rosa-rote Regierung ein Polizeiaufgabengesetz nach bayrischem Vorbild nachgelegt. Als würde totalitäre Polizeistaatspolitik irgendetwas besser machen. Im Gegenteil hat man einer möglichen Nachfolgeregierung mit AfD-Beteiligung gleich passende Mittel des staatlichen Terrors in die Hand gegeben.

Offenbar hatte insbesondere die Linksfraktion dabei gar nicht auf dem Schirm, dass sie wegen solcher Ungeheuerlichkeiten abgewählt werden könnte. Immerhin haben die Genossen in Bayern und NRW den Protest gegen ähnliche Polizeiaufgabengesetze angeführt und in Thüringen hat DIE LINKE in ihrem Wahlprogramm verankert, dass es mit ihr unter keinen Umständen ein solches Gesetz geben wird. Die Wähler in Brandenburg hatten daher völlig zu Recht das Gefühl, im falschen Film zu sein.

Zwar hat die Linksfraktion einige Abschwächungen des Polizeiaufgabengesetzes ausgehandelt, aber das Endergebnis hätte immer noch entschieden abgelehnt werden müssen. Dies haben jedoch nur zwei LINKE-Abgeordnete getan. Gegen den Rest haben Genossen aus NRW ein Parteiausschlussverfahren beantragt. Dieses hätte eigentlich Früchte tragen müssen, denn das Wahlergebnis belegt mehr als deutlich, dass ein Fall von parteischädigendem Verhalten vorliegt.

Während DIE LINKE vor allem im Westen immer noch eine Protestpartei gegen das herrschende System ist, hat sich die Parteispitze im Osten stark dem neoliberalen Establishment angepasst. Kein Wunder also, dass die Protestwähler zur AfD abgewandert sind, welche in Brandenburg brandgefährliche 23,5% erreichte. Die Mehrheit von 53% der brandenburgischen AfD-Wähler hat die Rechtsextremisten nämlich nicht wegen deren rassistischer Inhalte gewählt, sondern um den Etablierten einen Denkzettel zu verpassen. Es besteht also noch Hoffnung.

Allerdings müssten die AfD-Wähler dafür erkennen, dass sie sich vor allem selbst einen Denkzettel verpasst haben. Die AfD wird sich nämlich keineswegs um ihre Probleme kümmern, sondern das Parlament in einen tiefbrauen Zirkus verwandeln. Der Fraktionsvorsitzende Andreas Kalbitz gehört nämlich zum stramm rechten Flügel um Höcke. Natürlich verbittet er es sich, als Nazi bezeichnet zu werden, auch wenn seine Taten dies nahe legen.

Kalbitz nahm bereits als 20-Jähriger 1993 an einem Sommerlager der ultrarechten Heimattreuen Deutschen Jugend teil, angeblich nur interessehalber, ohne deren politische Ausrichtung bemerkt zu haben. 2007 reiste er mit 13 Neonazis, darunter der damalige NPD-Bundesvorsitzende Udo Voigt, nach Athen, wo er an einem Aufmarsch der rechtsextremen griechischen Partei Goldene Morgenröte teilnahm. Wahrscheinlich ist er aber nur auf der Webseite eines Reiseveranstalters mausgerutscht, landete rein zufällig im selben Hotel wie die NPD, welche dort eine Hakenkreuzflagge hisste, und den Naziaufmarsch hatte Kalbitz gewiss für eine Stadtführung ohne politischen Hintergrund gehalten.

Es sollte offensichtlich sein, dass der brandenburgische AfD-Spitzenkandidat die Bevölkerung bewusst nach Strich und Faden verarscht. Niemand mit einem Rest von Hirn fällt auf solche dummdreisten Ausreden herein. Da könnte er auch gleich behaupten, noch nie davon gehört zu haben, dass Adolf Hitler ein Nazi und Diktator war, sondern er ihn immer für einen harmlosen Postkartenmaler gehalten habe. So viel zum „Mut zur Wahrheit“! Die Frage ist nur, warum sich so viele Wähler zum Narren halten lassen?

Auf Facebook kursierendes Mem.

In Sachsen ist die Lage allerdings noch fataler. Dort haben nur 28% der AfD-Wähler den Etablierten einen Denkzettel verpassen wollen. 70% haben die AfD gerade wegen ihrem faschistischen Auftreten und ihrer rassistischen Inhalte gewählt. Unter dieser bedenklichen Prämisse hat sie mit 27,5% ihr bestes Landtagswahlergebnis überhaupt erzielt. Pegida hat offensichtlich tiefe Spuren hinterlassen und in einem Bundesland, wo Menschen vor laufender Kamera den Mord an Walter Lübcke verteidigen, sollte einen nichts mehr schocken. Auch nicht, dass die CDU trotz Sachsensumpf mit 32,1% immer noch stärkste Kraft ist. Mit 7,3% Verlust zwar, aber offenbar hatte auch sie den Ministerpräsidentenbonus.

Außerdem sorgte Hans-Georg Maaßen mit seiner Unterstützung dafür, dass nicht alle CDU-Wähler nach noch weiter rechts abwanderten. Tatsächlich ist Maaßen bei den sächsischen Pegidioten äußerst beliebt, obwohl er in Berlin den schlimmsten islamistischen Terroranschlag auf deutschem Boden zu verantworten und dabei auch noch das Bundesparlament belogen hat. Okay, halten wir kurz fest, dass diejenigen, die Angst vorm Islam haben, jemanden toll finden, der Anis Amri durch einen V-Mann radikalisieren lassen hat. Findet den Fehler!

Die Frage ist nun, wie es in Sachsen weiter geht. Einer Koalition mit der AfD hat die CDU-Bundesvorsitzende AKK47 eine Absage erteilt, was aber nichts heißen muss. Am wahrscheinlichsten ist dennoch eine Regierung aus Union, SPD und Grünen, wobei die Grünen mit einem leichten Plus sogar noch vor der SPD landeten. Die Sozen sind zu recht auf 7,7% abgestürzt, was einen Verlust von 4,7% bedeutet. Bei der nächsten Wahl werden sie wohl ganz aus dem sächsischen Landtag verschwinden.

Die Grünen könnten allerdings ihre Zugewinne, die ihnen ein Ergebnis von 8,6% beschert haben, auch umgehend wieder verlieren. Sie wurden nämlich vor allem von jungen Menschen gewählt, die Rezos Video von der Zerstörung der CDU gesehen haben und endlich Fortschritte in Sachsen Umwelt- und Klimaschutz sehen wollen. Wenn die Grünen nun mit der verhassten CDU zusammengehen und damit alles beim Alten bleibt, werden ihre Jungwähler schnell die Geduld verlieren.

Bliebe also nur noch ein Bündnis aus CDU, SPD und Linkspartei. Klingt absurd? Ist es aber leider nicht, da in Sachsen der neoliberale LINKE-Flügel FDS besonders stark ausgeprägt ist. Der zutiefst unsympathische Spitzenkandidat und Fraktionsvorsitzende Rico Gebhardt rühmte sich erst Anfang 2019 damit, auf dem Bundesparteitag zwei Anträge zur Solidarität mit Venezuela und zur Aussöhnung mit Russland verhindert zu haben. Wie glaubwürdig ist ein LINKE-Politiker, der Sanktionen gegen ein sozialistisches Land unterstützt, aufgrund derer dort zehntausende Menschen wegen Unterversorgung verrecken? Und mehr noch, er würde sogar einen US-geführten Angriffskrieg befürworten, steht also auf der Seite eines faschistoiden und korrupten Verbrechers wie Trump.

Was die Normalisierung des Verhältnisses zu Russland angeht, welche sich insbesondere in Ostdeutschland die große Bevölkerungsmehrheit wünscht, hat die sächsische LINKE das Feld völlig der CDU und AfD überlassen. Ja, sogar der Ministerpräsident Kretschmar ist für gute Beziehungen zu Russland, weshalb man sich fragen muss, bei wem sich Gebhardt eigentlich anbiedern wollte? Bei der Atlantik-Brücke? Oder gleich direkt bei der CIA? Kein Wunder, dass DIE LINKE in Sachsen um satte 8,5% auf 10,4% eingebrochen ist.

Bei der Linkspartei in Sachsen und auch in Brandenburg müssen endlich Köpfe rollen! Vorzugsweise noch vor der Landtagswahl in Thüringen am 27. Oktober. Dort hat sich DIE LINKE zwar auch einiges geleistet, aber mindestens ebenso viel Gutes bewirkt. Darunter die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, zwei kostenfreie KITA-Jahre und die Einstellung von 3.500 neuen Lehrkräften. Thüringen hat viel zu verlieren und DIE LINKE kann nicht allein auf den Ministerpräsidentenbonus setzen, dank dem sie momentan stärkste Kraft in den Umfragen ist.

Auf dem zweiten Platz folgt allerdings schon die AfD, die nur noch einen Übergriff durch einen Flüchtling oder eine gut platzierte Fake News davon entfernt ist, erstmalig in einem Bundesland den ersten Platz zu belegen. Damit würde das links geprägte Thüringen ein Teil von Dunkeldeutschland werden und auch bleiben, da alle vernunftbegabten Menschen vor einem Ministerpräsidenten bzw. Gauleiter Höcke flüchten und Asyl in Westdeutschland beantragen müssten. So weit darf es nicht kommen!

Die Menschen in Thüringen haben gar keine andere Wahl, als ihr Kreuz bei der LINKEN zu machen. Immerhin hat DIE LINKE bereits angekündigt, in der nächsten Legislaturperiode die Kindergärten vollends kostenfrei zu machen und ein bedingungsloses Grundeinkommen einzuführen. Da sie in den letzten 5 Jahren schon einige ihrer Wahlversprechen eingelöst hat, sollte man sie zumindest in Thüringen beim Wort nehmen. In Brandenburg und Sachsen sollte sich DIE LINKE dagegen von ihren gesamten FDS-verseuchten Landesspitzen trennen, wenn sie dort die nächsten 5 Jahre überleben will.

Der Rechtsruck muss endlich ernst genommen werden, ebenso die Alltagssorgen der Menschen. Und das sind eben nicht allein Ängste vor Flüchtlingen und Muslimen, sondern konkrete Probleme wie stagnierende Löhne, steigende Mieten, Ärztemangel, fehlende ÖPNV-Verbindungen in ländlichen Regionen und dergleichen mehr. Wenn diese Probleme endlich in Angriff genommen und gelöst werden, könnte die AfD, welche sich einen Scheißdreck um solche Nöte kümmert, schnell wieder in der Versenkung verschwinden.

Okay, außer in Sachsen. Sachsen galt schon zu DDR-Zeiten als Tal der Ahnungslosen und wenn die Dunkeldeutschen nun eine Partei wählen, die eine Mauer um Deutschland bauen möchte, sollte man ihnen diesen Wunsch erfüllen. Nur sollte die Mauer aus Kostengründen nicht um die gesamte BRD gebaut werden, sondern lediglich um Sachsen herum. Die Grenze zu Polen kann ja ruhig offen bleiben. Dort regiert immerhin die PIS und außerdem müssen die Asozialen weiter mit Meth versorgt werden. Die wenigen vernünftigen Menschen können ja vorab evakuiert werden und im Austausch werden dafür die Nazis aus dem Rest der Republik nach Dunkeldeutschland umgevolkt. (Ironie aus!)

Yakuza-Mode – Nazis und die Mafia

von Anton Nymous

Yakuza ist nicht nur der Name der japanischen Mafia, sondern auch ein Klamottenlabel, welches sich vor allem in Naziläden zwischen Thor Steinar und Brachial finden lässt. Das kommt nicht von ungefähr, denn Markus Eisold und Bertram Krause, die das Label 2004 in Bautzen gegründet haben, sind bestens mit der Neonaziszene vernetzt. So soll Eisold laut Szene-Insidern Anfang der 2000er Mitglied der sächsischen Hammerskin-Sektion „East Saxon Hammerskins“ gewesen sein. Die extrem brutale Gruppierung wurde 1993 von Mirko Hesse ins Leben gerufen, gegen den daraufhin wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung ermittelt wurde.

Auf dem PC von Hesse sollen Polizeiermittler weiterhin auf ein Foto von Eisold gestoßen sein und darüber hinaus hat er seinen Kumpel im Knast besucht, was definitiv über eine oberflächliche Geschäftsbeziehung hinaus geht. Die Tatsache, dass er Hesse das Hammerskin-Logo (zwei überkreuzte Hämmer) tättowiert hat, spricht ebenfalls dafür, dass er wusste, in welche Kreise er sich begibt.

Auffällig ist weiterhin, dass es immer wieder aktive Neonazis sind, die mit ihren Läden zur Verbreitung der Marke beitragen. Der offizielle Weiterverkäufer in Tschechien, Tomáš Marek aus Plzen, ist ebenfalls ein Rechtsextremist und Bassist der Rechtsrock-Band „Conflict 88“. Zwar werden Yakuza-Klamotten aufgrund ihrer martialischen Motive auch außerhalb der rechten Szene von geschmacksverirrten Vollpfosten getragen, aber ihre größte Verbreitung haben sie nicht zufällig unter Faschisten und Hooligans.

Quelle

Das Ganze ist schon reichlich befremdlich, denn immerhin fordern die extremen Rechten mit Nachdruck die Abschiebung von kriminellen Ausländern. Gleichzeitig tragen sie aber den Namen einer ausländischen Mafia-Organisation. Aber okay, sie fordern ja auch die Todesstrafe für Kinderschänder, während es in ihren Reihen von Päderasten nur so wimmelt. Die Faschisten waren in der Umsetzung ihrer Forderungen noch nie besonders konsequent, außer wenn es um Gewalt gegen Migranten, Linke, Juden, Homosexuelle usw. geht.

Die alles entscheidende Frage ist nun, wie die Rechtsextremisten ausgerechnet auf Yakuza kommen und warum selbige ihnen noch längst nicht die Finger abgeschnitten und sie davon gejagt hat? Dafür gibt es eigentlich nur eine Erklärung, wobei Verbindungen zum organisierten Verbrechen nun wirklich keine Überraschung wären.

Ein Zufall ist das alles wohl kaum, denn die Modemarke verwendet wissentlich die Codes der japanischen Mafia, darunter die Zahl 893. Diese Zahlenkombination stammt aus dem Kartenspiel Oicho-Kabu und gilt als wertlos, was dem Selbstverständnis der Mafiamitglieder entspricht. Ya-Ku-Za ist die japanische Aussprache dieser Zahlen.

Weiterhin fallen einige der Motive der Yakuza-Klamotten auf. Da wird u.a. offen Kokainkonsum propagiert, was geradezu aberwitzig ist, angesichts dessen, dass sich Rechtsextremisten permanent über Ausländer aufregen, die mit Gras dealen. Der Knaller schlechthin ist jedoch ein T-Shirt mit dem Motiv „Mexican Cartel“. Dieses wirbt ganz offen für die schlimmsten Drogenkartelle der Welt, die massenhaft Menschen entführen und töten. Was das mit der Yakuza zu tun hat? Solche Kartelle sind Zulieferer sämtlicher Mafias.

Auffällig an diesem T-Shirt ist weiterhin das „X“ zwischen „Mexican“ und „Cartel“ sowie der offensichtliche Totenkult. Gerade in Mexiko gehen Drogenhandel und Satanismus oft Hand in Hand, wie der Sektenführer und Drogenboss Adolfo Constanzo (1962-1989) unter Beweis stellte. Schädel und gekreuzte Knochen dominieren die Yakuza-Motive regelrecht.

Zuweilen finden sich die Schädel auch in Hexagonen wieder. Natürlich drei an der Zahl, was eine verschlüsselte 666 darstellt.

Es handelt sich mit Sicherheit um keinen Zufall, was weitere Motive belegen. Darunter ein Schädel mit der Schlange Luzifer.

Immer noch nicht offensichtlich genug? Der Teufel höchstpersönlich dürfte alle Zweifel ausräumen, dass es sich hier um Nazi-Mafia-Satanisten handelt. Da kommt so ziemlich alles Böse zusammen.

Baphomet ist ebenfalls nicht weit, wenn auch mit einer Schweinemaske getarnt. Schweinereien gehen dabei vor allem in Baphomets Schrittbereich ab, wo ein Typ dem Teufel an der Pflaume leckt.

Horrorclowns dürfen natürlich ebenfalls nicht fehlen.

Und zu guter Letzt verstößt die Marke auch noch gegen Urheberrechte, indem dreist „Howard the Duck“ aus Marvels Cinematic Universe abgedruckt wird. Wenn es schon keinen Ärger mit der Mafia gibt, dann vielleicht irgendwann mit Disney, denn dieses Studio hat bestimmt keinen Deal mit kleinkriminellen Naziganoven.

Dark Planet – Faschismus in Space

von Joe Doe

„Dark Planet“ ist ein russischer Science Fiction Film aus dem Jahr 2008, der einmal mehr beweist, dass die Russen durchaus mit Hollywood konkurrieren können. In dem bildgewaltigen Epos verschlägt es den Moskauer Maxim (Vasily Stepanov) auf einen fernen Planeten, dessen Bewohner glauben, auf der Innenseite ihrer Welt zu leben. Viel brisanter ist jedoch, dass sie in einer absoluten Tyrannei leben.

Für den Erdling, dessen Heimat im Jahre 2157 dank der „Theorie der Erziehung“ von Krieg, Terror und Hunger befreit ist, bedeutet das einen Rückfall in die schlimmste Epoche der Menschheitsgeschichte. Gleich nach seiner Bruchlandung wird er prompt in ein Militärcamp gebracht, welches bereits stark faschistische Züge trägt. Neben den schwarzen Uniformen ist vor allem das Pfeilkreuz omnipräsent. Dies war einst das Zeichen der ungarischen Faschisten während der Nazizeit und es wird bis heute von Neonazis in ganz Europa verwendet.

Auf der Überfahrt in die Hauptstadt lernt Maxim den Soldaten Gui Gaal (Pyotr Fedorov) kennen, mit dem er sich schnell anfreundet. Gaal ist zu diesem Zeitpunkt noch ein vollkommen verblendeter Diener des Systems und erklärt ihm, dass die Türme, an denen sie vorbei kommen, der ballistischen Abwehr dienen. Wie sich später noch herausstellen wird, ist das nicht ganz korrekt.

Es gibt Gründe für den Anschlag, dessen Zeuge Gui und Maxim kurz darauf werden. Die Rebellen werden vom Regime „Ausgeartete“ genannt, was bereits erahnen lässt, welcher Konflikt sich auf diesem Planeten abspielt. Doch erst einmal geht es weiter in die Hauptstadt, die schon von weitem beklemmend und wenig einladend wirkt.

Überall in der Stadt hängen große Monitore, über die faschistische Propaganda läuft. Auffällig ist dabei außerdem das allsehende Auge, welches auf einen totalen Überwachungsstaat hindeutet.

Auch sonst ist das allsehende Auge überall präsent. In der Pupille hat es drei Sicheln, welche an das Bio Hazard-Symbol erinnern.

Dieses leicht verfremdete Bio Hazard-Zeichen ohne Ring findet sich auch auf den Dienstmarken des Regimes wider. Da die Sichel das Zeichen des Saturn, also des 6. Planeten unseres Sonnensystems, darstellt, ist hier wohl eine 666 verschlüsselt. Noch dazu in Rot.

Der oberste Staatsanwalt residiert derweil in einem Wolkenkratzer, dessen Audienzsaal mit Säulenpaaren und einem Winkelornament geschmückt ist.

Sein Bildschirm hat die Form einer Pyramide und am Arm trägt er ein Abzeichen in Form eines Hexagons.

Über seinem Kamin befinden sich schlussendlich noch vier umgedrehte rote Pentagramme.

In der Hauptstadt finden sich indessen umgedrehte Pentagone.

Die City ist allerdings nicht so schick wie der Prachtbau der Machhaber. Sie ist ziemlich heruntergekommen und erinnert an Fritz Langs „Metropolis“. Wir erinnern uns, das war auch schon so ein dystopisches Freimaurerwerk.

Sogar der hohe Turm (zu Babel) im Stadtzentrum ist aus „Metropolis“ geklaut.

Auf den Straßen herrscht das Elend. Überall sitzen Bettler und Prostituierte werben um Freier. Wer Glück hat, lebt in einem engen heruntergekommenen Apartment.

Nachdem Maxim aufgrund eines Unfalls entkommen ist, lernt er in einem Restaurant Rada Gaal (Yuliya Snigir) kennen, die Schwester des Gardisten, von dem er in die Stadt gebracht wurde. Nachdem er sie vor einer Straßengang gerettet hat, nimmt sie ihn mit in ihre Wohnung. Diese muss sie sich mit ihrem Bruder teilen, der seinen Bereich mit Militärpropaganda ausstaffiert hat.

Gui glaubt der ganzen Lügenpropaganda des Regimes blind und vergöttert die „unbekannten Väter“, die er für selbstlose Diener des Volkes hält. In Wahrheit sind sie aber eher eine Schattenregierung. Gui integriert seinen neuen Freund zunächst in das faschistische System, indem er Maxim für die Garde empfiehlt. Aus unerfindlichen Gründen schließt dieser sich tatsächlich dem Pfeilkreuzerorden an und lernt dort, ohne eigenes Denken zu gehorchen. Einige der Garde-Mitglieder sehen aus wie verschissene Nazipunks und sie posieren vor Flaggen mit Totenkopf und gekreuzten Knochen. Offensichtlicher geht es nun wirklich nicht!

Der erste Einsatz führt Maxim direkt zu einer Razzia in einem Arbeiterviertel. Als die Gefangenen mit Foltermethoden verhört und anschließend zum Tode verurteilt werden, kommen in Maxim erste Zweifel am System auf. Dieses ähnelt sehr stark der geplanten neuen Weltordnung auf der Erde. Die Menschen werden arm und unwissend gehalten, das Militär ist überall präsent und Abweichler werden willkürlich von der Garde verhaftet und von Standgerichten „getilgt“.

Maxims nächste Aufgabe ist die Hinrichtung der Gefangenen in einem Wald, fernab von jeglichen Zeugen. Dieser Aufgabe verweigert er sich, lässt die Gefangenen frei und quittiert den Dienst. Daraufhin wird er sofort von seinem Vorgesetzten exekutiert und als sein Freund Gui Mitgefühl und Trauer zeigt, wird dieser von der Garde zur Armee strafversetzt.

Die Armee braucht neues Kanonenfutter, denn die unbekannten Väter stehen mit einem anderen Machtblock in ständigem Kriegszustand. Um die öffentliche Meinung zu beeinflussen und der Bevölkerung eine Invasion schmackhaft zu machen, schlägt ein Mitglied der Schattenregierung vor, wieder einen Turm in die Luft zu sprengen. Wenn das mal keine Anspielung darauf ist, dass die Anschläge auf die Türme des World Trade Centers in New York von 2001 ein Inside Job waren, mit dem die Angriffskriege gegen Afghanistan und Irak gerechtfertigt werden sollten… Allerdings liegt die Betonung auf „wieder“, was man als Drohung verstehen könnte.

Maxim ist derweil wie Jesus wieder auferstanden und seine Schusswunden sind binnen Stunden geheilt. Von den Aufständischen erfährt er, dass die unbekannten Väter eine Machtclique von Parasiten und Sadisten sind, welche sich an die Macht geputscht hat. Die bereits erwähnten Türme dienen nicht etwa der Abwehr, sondern bestrahlen permanent die gesamte Bevölkerung, um ihre Gehirnchemie zu verändern. Die Massen werden dadurch gefügig und leichter zu manipulieren.

Nur auf die Ausgearteten hat die Strahlung keine Wirkung. Sie erleiden dafür heftige Kopfschmerzen. Die unbekannten Väter gehören ebenfalls zu den Unbeeinflussten, doch wer nicht zu ihnen gehört, wird von ihnen gnadenlos gejagt. Sie wollen die totale Kontrolle über die Bevölkerung, einschließlich ihrer Gedanken.

Das ist höchst brisant, denn tatsächlich lassen sich mittels ELF-Wellen bestimmte Bereiche im Hirn stimulieren, was von Euphorie bis hin zu Depressionen alles Mögliche auslösen kann. In Anlehnung an den Film kommen einem da die unzähligen Funkmasten auf der Erde in den Sinn. Die Parallelen sind wohl kaum ein Zufall und die Botschaft dahinter ist eine wahrlich erschreckende Offenbarung.

Hinzu kommen die üblichen sinnlosen Unterhaltungsprogramme, die wir ebenfalls aus der realen Welt kennen. Im Fernsehen des finsteren Planeten laufen die Gedankenbilder von psychisch kaputten Irren, was entfernt an diverse Musikvideos von Lady Gaga oder Marilyn Manson erinnert. Gespickt wird das Ganze selbstverständlich noch mit politischer Propaganda.

Maxim schleicht sich nach einem Anschlag auf einen der Türme in die Hauptstadt zurück und findet Unterschlupf bei Rada und ihrem Bruder. Leider lässt er sich erwischen und landet ausgerechnet bei den Gefangenen, die er selbst ans System ausgeliefert hat. Gemeinsam mit ihnen wird er zur Zwangsarbeit verpflichtet. Irrwitzigerweise gibt man den Partisanen dabei Waffen in die Hand, mit denen diese Minenfelder räumen sollen.

Nach einem Tag harter Aufräumarbeit, an dem er von seinen Mitgefangenen weitere Informationen über den Zweck der Türme erhalten hat, wird Maxim Zeuge von unmenschlichen Verbrechen, wie sie die Nazis im 2. Weltkrieg begangen haben. In einem russischen Film dürfte das wohl als Abrechnung mit dem deutschen Faschismus zu verstehen sein.

Mit dem Panzer, den Maxim während der Minenfeldräumung gekapert hat, fährt er an die Grenze, wo er Gui wiedertrifft. Er entführt ihn und fährt mit ihm in den Sonnenuntergang. Es fällt auf, dass die Faschisten wenigstens öko sind und ihren Strom aus Windkraft gewinnen.

Vorbei am Windpark finden Maxim und Gui schließlich Zuflucht im zerbombten Feindesland.

Der Fremdweltler versucht dort, verschiedene Separatistengruppen für einen Staatsstreich zu gewinnen. Doch die einen haben kein Interesse und die anderen stellen sich als wenig besser als die Regierung heraus. Eine Begegnung mit einem telepathischen Mutanten bringt ihn auch nicht weiter, aber zumindest gibt dieser ihm den Tipp, Kontakt mit dem Inselimperium herzustellen.

Mit einem Luftschiff machen er und Gui sich auf den Weg zu besagter Insel, rammen jedoch einen Sendeturm und werden kurz darauf abgeschossen.

Nachdem die beiden abermals gefangen genommen wurden, werden sie aufgrund des Kriegszustands amnestiert und als Kanonenfutter an die Front geschickt. Zwar hat die Schattenregierung andere Pläne mit Maxim, doch der General, der ihn schon einmal erschossen hat, würde ihn lieber gern endgültig an der Front verrecken sehen.

Um die eigenen Truppen aggressiv zu machen, bekommen sie eine Extradosis Strahlung. Die Antennen sitzen sehr auffällig auf speziellen Panzern. Tatsächlich wird schon an einer weit unauffälligeren Variante geforscht, die in die Helme zukünftiger Soldaten integriert werden soll.

Auf dem Schlachtfeld wird Gui von seinem eigenen Vorgesetzten erschossen, schafft es aber mit letzter Kraft, den General mit einer Flagge zu pfählen.

Von einem Vertreter der Schattenregierung erfährt Maxim schließlich, dass Guis Schwester Rada verhaftet wurde. Auf einem Friedhof, der das ganze Ausmaß der Sinnlosigkeit des verlorenen Krieges offenbart, bekommt er das Angebot, mit dem Regime zu kooperieren und ein angenehmes Leben zu führen.

Er gerät an den Oberstaatsanwalt, der sich inzwischen mit den unbekannten Vätern überworfen hat. Er plant nun selbst einen Putsch und verrät Maxim den Standort der Kontrolle aller Funktürme. Er soll die Strahlung benutzen, um das Volk zu einer Revolution anzustacheln. Das Ganze ist natürlich nicht uneigennützig, denn innerhalb der neuen Ordnung will der Verräter eine noch höhere Position einnehmen.

Maxim nimmt den Auftrag dennoch an, dabei hätte ihm ein Blick auf die überreichte Karte genügt, um zu erkennen, in wessen Auftrag er da handelt. Auf der Vorderseite ist eine Sig-Rune zu sehen und auf der Rückseite drei Hexagone, welche natürlich eine verschlüsselte 666 darstellen.

In der Machtzentrale wimmelt es obendrein von Pyramiden, die allesamt drei Stufen haben.

Zunächst hält sich Maxim an den Plan des Oberstaatsanwalts, aber um auf Nummer sicher zu gehen, sprengt er die Machtzentrale anschließend in die Luft. Da die Bevölkerung nun nicht mehr beeinflusst wird, bricht eine unkontrollierte Rebellion aus. Der Drahtzieher der Aktion erkennt, dass sein Plan nach hinten losgegangen ist und entzieht sich der Verantwortung durch Suizid.

Doch der Oberstaatsanwalt war gar nicht das Kernproblem. Auf dieses trifft Maxim bei der Rettung von Rada, welche der als „Wanderer“ bekannte Systemschurke als Druckmittel gefangen gehalten hat. Wie sich nun herausstellt, ist der Wanderer ebenfalls ein Mensch von der Erde und hört auf den Namen Rudolf. War ja klar, dass ein Deutscher hinter dem faschistischen Regime steckt und das erklärt auch, warum sein Mantel mit Sig-Runen bestickt ist.

Zunächst will Rudolf, dass Maxim sich ihm anschließt. Er behauptet, dass er im besten Interesse der Menschen dieses Planeten gehandelt hätte. Es wäre nur halt schwer, radikale Veränderungen herbeizuführen, deshalb habe er zu subtileren Mitteln gegriffen und die Welt im Gleichgewicht gehalten. Im Gleichgewicht des Schreckens versteht sich. Das ist natürlich wieder einmal typisch freimaurerisches Dualitätsdenken.

Auf das Angebot des Oberilluminaten geht Maxim jedoch nicht ein. Nach einer kurzen Schlägerei wird klar, dass die Revolution gesiegt hat. Dabei ist es wohl kaum ein Zufall, dass Maxim die meiste Zeit einen roten Overall trägt.

Die Rebellion kann man jedoch, wie bereits die irdische Geschichte lehrt, aus verschiedenen Blickwinkeln sehen. Einerseits ist der Sturz des alten Regimes nötig, andererseits warten genügend Machtbesessene wie einst Stalin darauf, die Revolution für ihre egoistischen Zwecke zu missbrauchen. Das Ende bleibt also zweideutig und einzig die Liebe zwischen Maxim und Rada lässt einen leichten Hoffnungsschimmer durchblicken.

Fazit: „Dark Planet“ ist optisch atemberaubend und setzt hohe Standards für die russische Filmindustrie. Vor allem die Farben sind sehr stimmungsvoll gehalten. Die Spezialeffekte sind ebenfalls solide und können mit amerikanischen Blockbustern durchaus mithalten.

Die Handlung ist zumindest interessant, schwenkt zuweilen aber sehr ziellos in die eine oder andere Richtung um. Die hintergründigen Botschaften sind derweil sehr radikal an die neue Weltordnung angelehnt. Man braucht nicht lange zu überlegen, worauf der Film hinaus will. Auf dem dunklen Planeten möchte man wirklich nicht gerne leben, doch leider wird unsere Erde dieser Welt immer ähnlicher.