G20 – Gipfel der Gewalt

Seit Wochen berichten die deutschen Massenmedien kaum über etwas anderes als über die Ausschreitungen rund um den G20-Gipfel, welcher vom 7. bis 8. Juli 2017 in Hamburg stattfand. Eine Querfront von Union über SPD bis hin zur AfD und Rechtsextremisten zerreißt sich das Maul über die vermeintlich linke Gewalt. Dabei werden die mehrheitlich friedlichen Proteste gegen den G20-Gipfel pauschal kriminalisiert und alle, die für Frieden, soziale Gerechtigkeit und Umweltschutz auf die Straße gehen, mit schwarz vermummten Randalierern gleichgesetzt. Über die ausufernde Polizeigewalt verlieren die Meinungsmacher dagegen kaum ein Wort.

Die Polizeigewalt ist es allerdings, welche die Lage überhaupt erst eskalieren lassen hat. Schon im Vorfeld ließ eine Gruppe Berliner Polizisten bei einem Saufgelage derart die Sau raus, dass sie abkommandiert werden musste. Leider waren damit jedoch nicht alle Chaoten in Uniform vom Einsatz abgezogen. Am Sonntag vor dem G20-Gipfel folgte die gewaltsame Räumung eines Protestcamps, welches wohl bemerkt genehmigt war. Dabei wurden 11 Gipfelgegner verletzt, einer davon schwer. Offenbar sollten mit dieser Aktion bereits im Vorfeld sämtliche Proteste im Keim erstickt und Globalisierungskritiker abgeschreckt werden.

Zur nächsten Stufe der Eskalation kam es am Donnerstag, den 6. Juli, als die Polizei die „Welcome to Hell“-Demonstration stoppte. Als lächerliche Begründung wurden eine Handvoll Vermummte herangezogen, die sich unter die rund 12.000 friedlichen Gipfelgegner gemischt hatten. Nur zum Vergleich: Bei einem Nazikonzert, welches eine Woche später in Thüringen stattfand, reichten das zeigen verfassungsfeindlicher Kennzeichen und Dutzende Hitlergrüße den Beamten keineswegs für eine Räumung. Im Gegenteil stufte sie das Versammlungsrecht höher ein, als diese Straftaten. Warum dort und nicht in Hamburg? Vielleicht weil die Polizei in Themar zahlenmäßig unterlegen war? Oder hat dieses Messen mit zweierlei Maß vielleicht sogar ideologische Hintergründe?

Bezüglich der „Welcome to Hell“-Demo stellen sich jedenfalls noch weitere Fragen. Beispielsweise ob es sich wirklich um Linksautonome oder um Agent Provokateure gehandelt hat? Die Demo blieb jedenfalls trotz alledem friedlich und eine Deeskalation wäre zu diesem Zeitpunkt durchaus noch möglich gewesen.

Die Polizei hätte das Vermummungsverbot, welches allein schon eine Repression des Staates gegen seine Bevölkerung darstellt, einfach außer Acht lassen können. Zumal sich die Polizei ja selbst nicht an das Vermummungsverbot gehalten hat. Im Zweifelsfall hätten die Beamten immer noch gezielt gegen einzelne Provokateure vorgehen können, ohne die gesamte Demo anzugreifen.

Sehr treffende Aktion.

Eine Deeskalation schien aber gar nicht gewollt zu sein und nachdem die vereinzelten Vermummten der Aufforderung zur Demaskierung nicht nachkamen, wurde auf wirklich alles eingeschlagen, was zwei Beine hatte. Friedliche Demonstranten, Journalisten und völlig unbeteiligte Passanten bekamen es ebenso mit Wasserwerfern, Pfefferspray und Schlagstöcken zu tun, wie die Autonomen. Sowohl durch die Polizeigewalt als auch durch die Massenpanik kam es erneut zu Verletzten. Spätestens nach dieser Eskalation flogen dann auch die ersten Steine auf die Polizei und es bahnte sich die erste unruhige Nacht an.

Am nächsten Morgen ging die staatliche Jagd auf Gipfelgegner weiter. Eine Gruppe Aktivisten, die auf dem Weg zu einer friedlichen Sitzblockade war, wurde sofort eingekesselt und obwohl alle sofort den Rückzug antraten, wurden sie hart in die Mangel genommen. Beim Fluchtversuch über einen Zaun traten die Beamten so lange auf selbigen ein, bis er einstürzte. 14 Personen wurden dabei verletzt, 11 davon schwer. Einige Polizeibeamten kommentierten ihren Gewaltausbruch mit den Worten: „Antifa-Schweine, das ist Euer Frühstück!“ Das sagt eigentlich alles über die Gesinnung dieser Beamten aus, die wieder einmal aus Berlin kamen. Das Problem von Nazis in Uniform ist spätestens seit dem Auffliegen von Reichdeutschen und Mitgliedern des Ku Klux Klans in der Polizei nicht mehr wegzuleugnen!

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Rechtsextremisten waren an diesem Wochenende allerdings auf beiden Seiten zu finden. Insbesondere bei den Krawallen, welche in der Nacht vom Freitag auf Samstag ihren Höhepunkt erreichten. So berichteten Reporter der Hamburger Morgenpost von rechten Parolen aus den Reihen des schwarzen Mobs, welcher im Schanzenviertel wütete.

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Das macht natürlich absolut Sinn, denn ein Ziel der extremen Rechten ist es, den politischen Gegner propagandistisch zu erledigen. Linke werden pauschal als gewaltbereite Chaoten hingestellt und Antifaschisten als „SA-ntifa“ betitelt. Ironischer geht es kaum, denn tausende Neonazis sind selbst wegen Körperverletzung vorbestraft und glorifizieren die SA sowie andere NS-Verbrecherorganisationen. Die Krawalle in Hamburg sind eine willkommene Ablenkung von der eigenen Kriminalstatistik, für welche die Rechtsextremisten offenkundig selbst mit gesorgt haben. Zu befürchten hatten sie dabei kaum etwas, denn ohne szenetypische Kennzeichen konnten sie sich unerkannt unter die Randalierer mischen. Seite an Seite mit den Agent Provokateuren der Polizei und Geheimdienste, die ganz ähnliche Absichten hatten.

Es ist davon auszugehen, dass ein Großteil der Ausschreitungen bewusst herbeigeführt oder zumindest gepusht wurde. Hinzu kamen natürlich kriminelle Banden, die das Chaos genutzt haben, um Geschäfte zu plündern, sowie ausländische Krawalltouristen, die einfach Bock auf eine Purge hatten. Viele der verhafteten Randalierer kamen aus Frankreich, Italien und Russland, denen dürften die Stadt und ihre Einwohner entsprechend egal gewesen sein.

Selbstverständlich haben sich auch nicht wenige Linksautonome zur Gewalt aufstacheln lassen, welche sich vor allem gegen die Polizei richtete. Das wollen wir hier gar nicht beschönigen. Interessant ist jedoch, wie überraschend ruhig sich die Polizei im Schanzenviertel verhielt. Statt die Krawalle zügig zu beenden, drangsalierte sie lieber Anwohner, die einfach nur nach Hause wollten. Nach eigenen Aussagen hatten die Beamten Angst vor Steinwürfen. Doch wozu hatte die Polizei gepanzerte Fahrzeuge?

Der Verdacht liegt nahe, dass das Schanzenviertel gezielt geopfert wurde, um die Randale von den Villenvierteln und der Elbphilharmonie fern zu halten. Zu diesem Schluss kamen auch zahlreiche Anwohner und sollte sich das bewahrheiten, wäre dies ein höchst krimineller Akt seitens der Staatsgewalt. Außerdem zeigt es, wie wenig die Ausschreitungen mit linker Politik gemein hatten. Immerhin wurde ein Arbeiterviertel in Schutt und Asche gelegt, während die herrschenden Eliten eine ruhige Nacht hatten. Wenn das ein Klassenkampf sein sollte, dann einer, den die Reichen gegen die Armen geführt und gewonnen haben.

Die Organisatoren der G20-Proteste haben sich dementsprechend von der Gewalt distanziert und diese scharf verurteilt. Darunter DIE LINKE, die Grünen, die Gewerkschaften, Attac, Greenpeace und auch das linke Kulturzentrum Rote Flora. Nichtsdestotrotz nehmen die SPD-geführte Regierung von Hamburg und die große Koalition in Berlin die Ereignisse zum Anlass, um zur Hexenjagd auf alles in ihren Augen Subversive zu blasen. Für die herrschende Elite läuft also alles nach Plan.

Im Kern waren die Ausschreitungen in Hamburg ein Spiegel unserer verrohten Gesellschaft. Doch statt nun den sozialen Sprengstoff zu entschärfen und z.B. etwas gegen die Schere zwischen Arm und Reich zu unternehmen, antworten Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD), Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) und Bundesinnenminister Thomas de Maiziére (CDU) mit noch mehr polizeistaatlicher Repression. Unter anderem soll die Rote Flora im Schanzenviertel geräumt werden, obwohl sie sich von den Krawallen distanziert hat. Das würde zwangsläufig zu einer neuen Welle der Gewalt führen und zusätzlich diejenigen radikalisieren, die am G20-Wochenende friedlich geblieben sind.

Überhaupt sollte die Schuld hier nicht bei der Roten Flora gesucht werden oder dem Protestbündnis, welches am Samstag den 8. Juli mit rund 80.000 Menschen friedlich gegen den G20-Gipfel demonstriert hat. Schuld ist in erster Linie Olaf Scholz höchstpersönlich, denn er hatte den Gipfel nach Hamburg geholt und das auch noch in direkter Nachbarschaft zu einem autonomen Szeneviertel. Der Stress war eigentlich vorprogrammiert und dennoch meinte Scholz im Vorfeld, das G20-Treffen würde „nicht schlimmer als ein Hafengeburtstag“ werden.

Statt zurückzutreten oder wenigstens eigene Fehler einzuräumen, behauptet Scholz inzwischen, die Polizei hätte nichts falsch gemacht und er würde sich nicht von einer linksextremen Minderheit zum Rücktritt zwingen lassen. Laut einer N-TV-Umfrage sind allerdings 54% der Teilnehmer für seinen Rücktritt. Also entweder sind die Linksextremen keine Minderheit oder es wollen noch ganz andere seinen Rücktritt. Das Schmierentheater, welches die verantwortlichen Politiker aktuell veranstalten, kommt jedenfalls nicht gut bei den Wählern an.

Der Aufruf an die Bevölkerung, Foto- und Videomaterial zu den Krawallen einzureichen, um Randalierer dingfest zu machen, hat sich ebenfalls zum Eigentor entwickelt. Denn die meisten Aufnahmen beweisen eher die Gewalt von Seiten der Polizei, was bereits 35 Ermittlungsverfahren gegen Beamte nach sich gezogen hat. Man kann vielleicht die Leute vor dem Fernseher einlullen und die Bild-Leser mit Berichten von verletzten Beamten beeindrucken, die jetzt ein Konzert und Urlaubsreisen auf Kosten der Steuerzahler spendiert bekommen. Die Einwohner Hamburgs, die nicht nach Hause durften und von der Polizei angepöbelt, bedroht und verprügelt wurden, wissen es hingegen besser und werden diese Erfahrungen noch lange im Hinterkopf behalten.

Die Polizeigewalt wird vielleicht von den Massenmedien verschwiegen, doch sie kann nicht weggeleugnet werden. Vor allem, weil immer wieder Unschuldige und sogar Journalisten attackiert worden sind, die teilweise sogar vor den Krawallen aus der Schanze auf der Flucht waren. Wer zufällig zu dunkel gekleidet war oder ins „Racial Profiling“ passte, war fällig. Damit haben die Beamten ihre Kompetenzen ganz klar überschritten.

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Noch schlimmer erging es denjenigen, die verhaftet und in die Gefangensammelstelle gebracht wurden. Eine Gruppe der Verdi-Jugend NRW, welche nun wirklich nicht dem schwarzen Block zuzurechnen war, berichtete von Folterszenen, die an Abu Ghuraib oder Guantanamo Bay erinnern. Die Jugendlichen mussten sich komplett nackt ausziehen und die Mädchen vor den Augen der Polizeibeamten ihre Tampons entfernen. Diese sexuelle Entwürdigung verstößt in eklatanter Weise gegen Artikel 1 des Grundgesetzes.

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Solche Meldungen kennt man eigentlich nur aus Polizeistaaten und Folterregimen, deren Despoten passenderweise als Ehrengäste auf dem G20 geladen waren und auf Kosten der Steuerzahler verköstigt wurden. Darunter der König von Saudi-Arabien, Salman al-Aziz, welcher im eigenen Land die Scharia mit eiserner Faust durchsetzt und einen Krieg gegen die Opposition im Jemen führt. Außerdem gehört die saudische Elite zu den größten Unterstützern des IS und Al Kaida. Gleiches gilt für den türkischen Machthaber Erdogan, der erst kürzlich den Oppositionspolitiker und Journalisten Enis Berberoglu zu 25 Jahren Haft verurteilen ließ, weil dieser türkische Waffenlieferungen an Terroristen in Syrien aufgedeckt hatte. Nicht zu vergessen, dass Erdogan im eigenen Land zehntausende Oppositionelle foltern und Kurdengebiete bombardieren lässt.

Hatte Thomas de Maiziére nicht gesagt, dass er keinerlei Gewalt dulden und hart gegen alle Kriminellen vorgehen werde? Warum wurden dann nicht die Gipfel-Teilnehmer verhaftet und nach Den Haag überführt? Ach ja, dann hätte man ja den US-Präsidenten Donald Trump sowie unsere Kanzlerin Angela Merkel gleich mit einbuchten müssen. Trump hat nämlich kürzlich den größten Waffendeal der Geschichte mit Saudi Arabien und Katar geschlossen, während Merkel saudische Sicherheitskräfte von der Bundeswehr ausbilden lässt. Sobald sie dann den Häuserkampf beherrschen, werden sie von ihrem König in den Jemen geschickt oder laufen gleich zum IS über. Außerdem sollen die Saudis noch eine zusätzliche Waffenlieferung aus Deutschland bekommen und dem Terrorpaten Erdogan soll Rheinmetall gleich eine ganze Panzerfabrik bauen.

Fassen wir kurz zusammen: Illegale Waffenlieferungen in Krisengebiete und das auch noch an Regime, welche die Menschenrechte missachten. Dazu die Ausbildung potentieller Terroristen, die als Schläfer auch nach Europa kommen könnten. Die schlimmsten Chaoten waren am G20-Wochenende keinesfalls im Schanzenviertel anzutreffen, sondern auf dem Hamburger Messegelände und in der Elbphilharmonie. Denn wenn die schlimmsten Despoten herumzündeln brennt nicht nur ein Stadtviertel, sondern der gesamte Globus. Aber das ist ja nicht so schlimm, dass da die Polizei eingreifen müsste, oder?

So langsam bekommt man ein Gefühl dafür, worum es den Gipfelgegner überhaupt ging. Nämlich um eine selbsternannte Weltelite, die mit unfassbarer krimineller Energie über den gesamtem Rest der Menschheit herrscht. Dabei gibt es erstaunliche Parallelen zwischen dem G20-Gipfel und dem alljährlichen Bilderberg-Treffen. Es handelt sich in beiden Fällen um informelle Treffen von Vertretern aus Politik und Wirtschaft (bei Bilderberg + Hochadel und Militär), die beide mit Steuergeldern finanziert und vom Polizeistaat geschützt werden. Es sollte nicht weiter verwundern, dass die G20-Gastgeber Olaf Scholz und Angela Merkel sowie der für die Sicherheit verantwortliche Thomas de Maiziére allesamt Bilderberger sind. Noch irgendwelche Fragen?

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Geplanter Terroranschlag unter falscher Flagge aufgeflogen

Normalerweise stellen sich Terroranschläge unter falscher Flagge erst Jahre später als solche heraus und selbst dann versuchen einige Massenmedien noch alle Fakten als Verschwörungstheorien zu diffamieren, um das Treiben der Geheimdienste zu vertuschen. Man denke nur an den Bologna-Anschlag von 1980, die Terrorattacken des NSU oder 9/11. Im nun vorliegenden Fall ist jedoch alles anders.

Am 26. April 2017 wurde der Bundeswehrsoldat Franco A. während eines Lehrgangs in Hammelburg (Bayern) verhaftet. Zuvor war er am Wiener Flughafen aufgefallen, wo er eine zuvor deponierte illegale Waffe abgeholt hatte. Was sich im Zuge der Ermittlungen offenbarte, klingt wie das Drehbuch eines schlechten Agentenfilms.

Franco A. hatte sich bereits Ende 2015 als vermeintlicher syrischer Flüchtling unter dem Namen David Benjamin in Bayern registrieren lassen. Eigentlich hätte er sofort auffallen müssen, da er nur wenige Sätze in gebrochenem Arabisch zustande bekam, dafür aber perfekt Französisch sprach. Nebenbei bemerkt konnte er auch fließend Deutsch. Aber es kam noch besser, denn beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge saß Franco A. einem Kameraden von der Bundeswehr gegenüber, welchen das Bamf ausgeliehen hatte. Der hätte ihn eigentlich erkennen müssen.

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Das alles ist schon sehr seltsam und hätte fast zu einer Katastrophe geführt. Franco A. plante nämlich Anschläge sowie Attentate auf Politiker, welche nach den Taten eines Flüchtlings aussehen sollten. Augenscheinlich hatte er dafür fremdenfeindliche Motive, doch möglicherweise steckt auch mehr dahinter. So bereitete er das Attentat über ein Jahr lang vor und baute sich dafür eine falsche Identität auf. Offenbar hatte er alles genauestens durchdacht und sehr viel Aufwand für sein falsches Spiel betrieben.

Ein typischer Rechtsextremist hätte wohl nicht so lange gewartet, sich einfach angemalt, „Allahu akbar“ gerufen und in eine Menschenmenge gefeuert. Was Franco A. betrieben hat, sieht hingegen eher nach einer Stay Behind-Aktion aus. Dafür spricht nicht nur, dass sein Kamerad ihn als Syrer hat durchgehen lassen. Angeblich fiel auch sonst niemandem bei der Bundeswehr sein Doppelleben auf. Wie wahrscheinlich ist das?

Nicht einmal die Massenmedien kommen diesmal umhin, zuzugeben, dass Franco A. einen Anschlag unter Falscher Flagge plante. So viel steht schon mal fest. Doch handelte er wirklich auf eigene Faust? Nach den Verstrickungen des BKA NRW in den Fall Anis Amri erscheint das eher unwahrscheinlich. Und wenn der geplante Anschlag von Franco A. geglückt wäre, hätte man uns dann einen toten Syrer namens David Benjamin als Täter verkauft?

Wir werden es wohl nie erfahren, was aber auch positive Seiten hat, da uns ein weiterer inszenierter Anschlag erspart geblieben ist. Ebenso positiv zu bewerten ist es, dass das Auffliegen dieser geplanten Tat dem gewünschten Rechtsruck weiter schaden wird. Stattdessen werden nun mehr Menschen aufwachen und vermeintlich islamistische Anschläge zu hinterfragen beginnen.

Man darf gespannt sein, was im Falle Franco A. noch für „Pannen“ aufgedeckt werden. Er selbst dürfte jedenfalls zusammen mit einem in Offenbach verhafteten mutmaßlichen Komplizen wegen der Planung einer staatsgefährdenden Straftat verknackt werden. Natürlich nur, sofern ihm in der Untersuchungshaft kein tödlicher Unfall bzw. Suizid widerfährt, wie das bei dem Terrorverdächtigen Jaber al-Bakr im Oktober 2016 in der JVA Leipzig geschehen ist.

Anis Amri und die deutschen Sicherheitsbehörden

von Shinzon

Der Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt am 19. Dezember 2016, bei dem 12 Menschen starben, war Wasser auf die Mühlen der Rechtspopulisten. Noch bevor der Täter überhaupt fest stand, waren AfD, Pegida und Neonazis schon auf den Barrikaden. Als dann der 24jährige Tunesier Anis Amri, welcher als vermeintlicher Flüchtling nach Deutschland kam, als Täter feststand, fühlten sie sich endgültig in ihrem Fremdenhass bestätigt.

Doch kaum jemand hinterfragt die Ereignisse, die wieder einmal vor Ungereimtheiten nur so strotzen. Wir haben absichtlich die Ermittlungen abgewartet, bevor wir einen Artikel schreiben, der am Ende nichts wert ist. Eine weise Entscheidung, wie sich inzwischen herausgestellt hat. Denn im Falle Anis Amri ist nichts so, wie es den Anschein hat.

Das fängt schon damit an, wie man dem Tunesier auf die Spur gekommen sein will. Er hatte nämlich seine Duldungspapiere am Tatort verloren, womit er schon der fünfte Islamist ist, dem das passiert. Angefangen hat es mit dem magischen Pass von Mohammed Atta, welcher am 11. September auf wundersame Weise den Feuerball sowie den Zusammensturz des World Trade Centers unbeschadet überstanden hat. Inzwischen ist der am Tatort verlorene Pass schon zu einer Art Running Gag geworden. Besonders Verdächtig ist dabei im Falle von Amris Papieren, dass der LKW erst am Tag nach dem Anschlag untersucht wurde. Genug Zeit also, um „Beweise“ nachträglich zu platzieren und das auch noch unter dem Fahrersitz, was Vorsatz impliziert.

Ebenso interessant sind Bilder einer Überwachungskamera, die vom RBB gezeigt wurden. Diese sollen Anis Amri wenige Tage vor und einige Zeit nach der Tat vor dem Moschee-Verein «Fussilet 33» zeigen. Die Verantwortlichen können es einfach nicht lassen, überall ihre Zahlensymbolik zu hinterlassen.

Nachdem Amri anschließend unbemerkt durch halb Europa fliehen konnte, wurde er letztendlich am Freitag nach dem Anschlag bei einer Schießerei in der Nähe des Bahnhofs der italienischen Stadt Sesto San Giovanni von Polizisten getötet. Wie überaus praktisch, denn nun kann er nichts mehr auspacken. Z.B. über seine Kontakte mit deutschen Sicherheitsbehörden.

Um die Ereignisse korrekt zu hinterfragen, muss man wissen, dass Anis Amri bereits vor seiner Einreise nach Deutschland in Italien vorbestraft war. Kurz nach seiner Einreise gab es gleich wieder erste Hinweise auf verdächtiges Verhalten, welche durch Mitbewohner eines Asylheimes an die Polizei herangetragen wurden. Im November 2015 gab Amri gar höchstpersönlich gegenüber einem V-Mann des Landeskriminalamtes NRW bekannt, dass er einen Anschlag plane. Obwohl er sich seit seiner Einreise nach Deutschland insgesamt 14 Identitäten zulegt hatte, war Amri der Polizei also durchaus kein Unbekannter und wurde sogar als islamistischer Gefährder eingestuft.

Darüber hinaus war er wegen Betrugsdelikten zwischenzeitlich verhaftet, wurde aber wieder freigelassen. Ebenso wurden sein Handy und Internetanschluss vom 5. April bis 21. September 2016 überwacht, angeblich ohne Ergebnis. Von untergetaucht kann daher ebenfalls keine Rede sein. Im Gegenteil wussten die deutschen Sicherheitsbehörden zu fast jeder Zeit, wo sich Anis Amri aufhielt. Ein V-Mann des LKA NRW kutschierte ihn sogar nach Berlin, wo er später seine Bluttat verübte. Das war im besten Falle grob fahrlässig, im schlimmsten Fall direkte Beihilfe.

Ohnehin scheint es so, als ließen die deutschen Sicherheitsbehörden Amri absichtlich gewähren. Immerhin hatten sie genügend belastendes Material, um ihn sofort zu verhaften. Ab September 2016 warnten z.B. sowohl der tunesische als auch der marokkanische Geheimdienst das Landeskriminalamt NRW mehrfach davor, Amri wolle in Deutschland ein „Projekt ausführen“. Zudem bestätigten sie seine Kontakte zum IS. Über die zahlreichen Hinweise und Ereignisse gibt es mittlerweile eine umfangreiche Chronik, welche hier nachgelesen werden kann.

Ist dies wirklich nur eine Chronik des Versagens oder würde der deutsche Staat gar einen Islamisten anwerben, um einen Terroranschlag zu inszenieren? Diese Frage mag skandalös erscheinen, doch sie hat ihre Berechtigung. Bereits 2015 ging der Aussteiger Irfan Peci damit an die Öffentlichkeit, dass er als V-Mann vom Verfassungsschutz angeworben wurde und von diesem finanzielle Mittel erhielt, die direkt an Al Kaida geflossen sind. Der Verfassungsschutz hat also wissentlich eine der gefährlichsten Terrororganisationen der Welt finanziert. Der Fall blieb dennoch ohne ernste Konsequenzen für den Geheimdienst. Gleiches gilt auch in Bezug auf seine tragende Rolle beim NSU.

Kommen wir nun zu der Frage nach dem Warum, welche unmittelbar mit einem weiteren berühmten Anschlag in Verbindung steht, der von Geheimdiensten inszeniert wurde. Die Rede ist vom Bombenanschlag auf den Bahnhof von Bologna (Italien), bei welchem am 2. August 1980 85 Menschen geopfert wurden, um einen Regierungswechsel unter Einschluss der Kommunisten zu verhindern. Das Verbrechen wurde damals nämlich den Roten Brigaden in die Schuhe geschoben, was die Wählerschaft vor einer linken Regierung abschreckte. Erst viele Jahre später kam heraus, dass der Anschlag in Wirklichkeit auf das Konto des NATO-Terrornetzwerks Gladio ging, welches aus Rechtsextremisten bestand.

In Deutschland haben wir nun eine ganz ähnliche Situation. 2017 stehen die nächsten Bundestagswahlen an und eine Koalition zwischen SPD und Grünen unter Einschluss der LINKEN scheint nicht mehr undenkbar. DIE LINKE spricht einfach die richtigen Themen an wie die Schere zwischen Arm und Reich oder die Gefahr eines Krieges gegen Russland. Das schmeckt den Herrschenden nicht. Wie könnte man solche Themen nun besser in den Hintergrund treten lassen, als durch einen islamistischen Anschlag, verübt von einem vermeintlichen Flüchtling?

Für diesen Verdacht spricht, dass der Pegida-Gründer Lutz Bachmann nur knapp zwei Stunden nach dem Anschlag auf Twitter bekannt gab, dass er aus internen Quellen von der tunesischen Herkunft des Täters wisse. Das ist interessant, denn zu dieser Zeit verdächtigte die Polizei noch fälschlich einen Pakistaner. Erst am Tag darauf stand der Tunesier Anis Amri als Täter fest. Die Polizei dementierte dementsprechend die Weitergabe von Informationen an Lutz Bachmann. Doch irgendwoher musste Bachmann diese Information haben, denn immerhin war sie korrekt. Vielleicht vom selben V-Mann des LKA NRW, der Amri nach Berlin gefahren hat?

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Fassen wir also kurz zusammen: Die deutschen Sicherheitsbehörden hatten Anis Amri bereits im Netz und wussten, dass er einen Anschlag plante. Dennoch durfte er seine Pläne ungehindert in die Tat umsetzen. Kurz darauf wusste ausgerechnet der ehemalige Kopf von Pegida über Amris Hintergrund Bescheid, um mit dieser Information fremdenfeindliche Propaganda zu verbreiten. Da ergibt ein äußerst hässlicher Zusammenhang.

Es ist schon eine regelrechte Frechheit, dass Bundesinnenminister de Maiziére direkt nach dem Anschlag wie üblich mehr Videoüberwachung gefordert hat, als könnte man damit das Terrorproblem lösen. Überwachungskameras hätten den LWK genauso wenig gestoppt wie das Landeskriminalamt NRW oder der Verfassungsschutz. Die Frage, warum letztere trotz ausreichender Hinweise untätig blieben, muss nun ins Zentrum der öffentlichen Debatte gestellt werden.

Anschläge von Brüssel – Ein gefundenes Fressen

von Shinzon

Am Morgen des 22. März 2016 hat es in Brüssel wieder einmal gekracht. Bei den Anschlägen am Flughafen und einem U-Bahnhof soll es sich um Racheakte für die Verhaftung von Salah Abdeslam, einem Mitverantwortlichen der Terroranschläge von Paris, gehandelt haben. Inzwischen wurde jedoch eingeräumt, dass die Anschläge, bei denen 34 Menschen starben, ohnehin geplant gewesen und lediglich vorgezogen worden seien.

Wie bei jedem solchen Ereignis stimmt wieder mal so einiges nicht. Das fängt schon damit an, dass die Massenmedien abwechselnd von 3 Selbstmordattentätern, bzw. 2 Selbstmordattentätern und einem Flüchtigen berichten. Teilweise beide Varianten in einem Artikel. Wenn nun einer der Verdächtigen auf der Flucht ist, dann wäre er kein Selbstmordattentäter, denn Selbstmörder können nicht mehr fliehen. Außer vielleicht als Zombie, aber nach der Detonation eines Sprengstoffgürtels wäre wohl nicht einmal mehr das möglich.

Die Täter waren auch wieder ziemlich schnell ausgemacht. Auf den Überwachungsfotos fällt auf, dass zwei der mutmaßlichen Täter nur je einen Handschuh tragen, in denen angeblich die Auslöser für die Bomben versteckt waren. Wo hatte dann aber der dritte seinen Auslöser versteckt? Der trägt auf dem veröffentlichten Foto nämlich keinen Handschuh. Hat wohl schon ziemlich früh kalte Füße bekommen, was?

Handschuhbomber

Nun könnte man viel über die mutmaßlichen Täter spekulieren, das ersparen wir uns aber. Bleiben wir bei den Fakten und die besagen, dass einer der mutmaßlichen Täter, Ibrahim El Bakraoui, 2015 aus der Türkei ausgewiesen wurde. Die türkischen Behörden warnten Belgien vor dem potentiellen Terroristen, doch scheinbar haben die wieder einmal geschlafen. Nach Paris ist eine solche Schlamperei einfach unverzeihlich! Oder eben Absicht…

Geschlampt haben auch die Massenmedien. Diese haben nämlich ein vermeintliches Video der Explosion auf den Brüsseler Flughafen in Umlauf gebracht, welches dummerweise schon 5 Jahre alt ist und einen Anschlag in Russland zeigt. Das Datum wurde kurzerhand ausgetauscht, was zweifelsfrei für eine bewusste Falschdarstellung spricht. Warum aber nun ein altes Video aus Russland als Anschlagsvideo aus Brüssel verkaufen? Was ist mit den Originalvideos aus Brüssel? Zeigen die vielleicht etwas, das die Öffentlichkeit nicht sehen soll?

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Video Brüssel aus Russland

Ob nun Islamisten, Geheimdienste oder der IS zusammen mit Geheimdiensten hinter den Anschlägen stecken, ist eigentlich zweitrangig. Sie alle haben ihre Ziele wieder einmal erreicht und die Mehrheit der europäischen Bevölkerung reagiert wie gewünscht. Was die Ziele im Einzelnen sind?

1. Angst verbreiten. Der IS verfolgt dieses Ziel, weil er als Terrororganisation ernst genommen werden will. Die Geheimdienste und Regierungen nutzen die Angst indes, um den totalen Überwachungsstaat voranzutreiben und bürgerliche Freiheiten abzubauen. Dumm nur, dass weder die Vorratsdatenspeicherung noch Videokameras die letzten Anschläge in Brüssel und Paris verhindert haben. Und V-Leute wie Irfan Peci wurden lediglich dazu genutzt, die Situation weiter anzuheizen und den Terror zu finanzieren.

2. Die Nazifizierung der Gesellschaft vorantreiben. Warum die westliche Elite das will, ist offensichtlich. Wenn das Volk Jagd auf Ausländer und insbesondere auf Muslime macht, haben die Banken und Konzerne ihre Ruhe. Selbst den etablierten Parteien kommt es zugute, wenn die tumben Massen Parteien wie den Front National und die AfD für eine Alternative halten, denn im Grunde vertreten die Rechtspopulisten dieselben arbeiterfeindlichen Interessen des Kapitals.

Doch warum sollte dem IS an einer fremdenfeindlichen und insbesondere islamfeindlichen Stimmung gelegen sein? Das ist weniger kompliziert, als es sich anhört. Der IS hat in den letzten Monaten große Teile der von ihm eroberten Gebiete wieder verloren. Außerdem gehen ihm langsam die Kämpfer aus, denn über 10.000 haben bereits ihre gerechte Strafe für die von ihnen verübte Gräuel erhalten. Setzt sich dieser Trend fort, bleibt bald nicht mehr viel vom selbsternannten Kalifat übrig und wer möchte schon für die Verliererseite kämpfen, wenn er oder sie noch etwas Positives aus dem eigenen Leben machen kann?

Die Anschläge sorgen nun jedoch für eine islamfeindliche Stimmung in Europa. Wenn als Konsequenz daraus noch mehr Asylheime brennen, Moscheen beschmiert und Muslime von Faschos zusammengetreten werden, entsteht Hass auf die westliche Welt. Mit diesem Hass lässt sich arbeiten. Gemäßigte Muslime, die dem braunen Mob zum Opfer fallen, sind gefundenes Fressen für die Salafisten. Deren scheinbar rettende Hand verteilt dann früher oder später Kalaschnikows oder Sprengsätze.

Die Faschisten und Rechtspopulisten werden damit zu unfreiwilligen Helfern des IS, was wieder einmal zeigt, dass pauschaler Hass auf alles Fremde niemals zielführend ist. Es sei denn, man wünscht sich wahlweise eine faschistische neue Weltordnung oder ein globales Kalifat. Ansonsten wären wir wieder bei der Logik: Wer Gewalt mit Gewalt bekämpft, der heilt auch Krebs mit Zyanid.

KenFM über die AfD, rechte Hetze und Syrien

Ken Jebsen prangert vollkommen zu recht gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit an. Im zweiten Teil geht es um das schmutzige Spiel der Trükei und NATO mit Syrien. In diesem Zusammenhang warnt er auch vor möglichen inszenierten Terroranschlägen in Deutschland, um uns tiefer in den Krieg zu verwickeln. Bei der Antifa pauschalisiert er zum Ende hin aber etwas zu sehr. Klar gibt es da Deppen, die ihn als vermeintlichen Rechtspopulisten attackieren, aber es sind nicht alle Antifaschisten so blöde.

Russland unterstützt Rechtsruck in Europa und USA

Vor kurzem lief noch eine gigantische Propagandamaschinerie gegen den russischen Präsidenten Putin, welche die Stimmung im Westen gegen Russland anheizen sollte. Die Zeichen standen ganz klar auf Krieg. Nun scheinen jedoch Putin und die russischen Medien völlig frei zu drehen und äußern Dinge, die man so nicht von ihnen erwartet hätte.

Zunächst einmal überraschte Putin die Welt mit seinen Sympathiebekundungen für den amerikanischen Präsidentschaftskandidaten und Milliardär Donald Trump. Er meinte, dass die USA genau diesen als Präsidenten brauchen würden. Ist Putin eigentlich klar, dass Trump ein durchgeknallter Psychopath mit einer Schwäche für Waffen und Krieg ist? Will sich der russische Präsident etwa vorsorglich bei Trump einschleimen, um von dessen Abschussliste genommen zu werden? Oder kennen sich die beiden vom Club der Milliardäre? Wie es scheint, war der neue Kalte Krieg doch nur Show.

Noch bedenklicher ist die Story, welche Russlands Außenminister Lawrow sowie die russischen Mainstream-Medien in Deutschland verbreiten. Sie handelt von einem russlanddeutschen Mädchen aus Berlin, welches nach eigenen Aussagen angeblich von Flüchtlingen entführt und vergewaltigt wurde. Nach Auswertung der Handydaten der 13-Jährigen ist der vermeintliche Übergriff inzwischen als Lügenmärchen aufgeflogen. Die Kleine war die ganze Zeit über bei ihrem Freund und wurde weder entführt noch vergewaltigt. Zumindest nicht von Flüchtlingen, denn nun steht der 19-Jährige wegen Verführung einer Minderjährigen unter Verdacht.

Dennoch bleiben die russischen Fernsehsender bei ihren Behauptungen, während Russlanddeutsche eine rassistische Demo nach der anderen anmelden und dabei Zulauf von „besorgten Deutschen“ bekommen. Warum geben die russischen Massenmedien den deutschen Rechtspopulisten und Neonazis Auftrieb? Nur weil das Mädchen eine Russlanddeutsche ist? Oder steckt mehr dahinter? Wurde die ganze Sache vielleicht inszeniert?

Die Deutschen sollten jedenfalls vorsichtig sein, wem sie da hinterherlaufen. Nicht nur, weil es grotesk wirkt, mit Russlanddeutschen gegen Migranten zu marschieren. Immerhin sind diese selbst Migranten und fallen viel öfter durch Fehlverhalten auf als Flüchtlinge. Zudem gibt es Städte in Deutschland, in denen um die 10.000 Russlanddeutsche leben, aber nur wenige hundert Flüchtlinge. Auffällig ist außerdem, welcher Zusammenhalt plötzlich zwischen den Russlanddeutschen in ganz Deutschland herrscht. Werden die Drahtzieher der Demos vielleicht von irgendwem gelenkt?

Es scheint fast so, als wolle nach den US-Geheimdiensten nun auch Russlands Führung Europa und insbesondere Deutschland destabilisieren. Vielleicht weil ein bürgerkriegszerrüttetes Deutschland im Falle eines Weltkrieges gegen die NATO leichter zu überrennen wäre? Welches Interesse sollte man sonst in Moskau haben, den Rechtsruck in Deutschland weiter anzuheizen? Immerhin hat Russland selbst Probleme mit Neonazis und das sind nicht gerade Putins Freunde. Gleiches gilt für die deutschen Neonazis, welche im Kriegsfalle als Stay Behind Armee Russland schnell in den Rücken fallen würden. Die russische Führung spielt da ein sehr gefährliches Spiel und vergrault damit all jene, die Russland bisher gegen die westliche Propaganda verteidigt haben.

Deutschland zieht in den Krieg – Mit Schrottflugzeugen und ohne Soldaten

von Shinzon

Eigentlich sollte es niemanden verwundern, dass Deutschland nach den Anschlägen von Paris nun in Syrien mitmischt. Immerhin war das ja eines der Ziele, welche mit dem Anschlag verfolgt wurden. Dämlich ist es trotzdem. Zum einen kamen die Drahtzieher gar nicht aus Syrien. Aber wer will schon Frankreich und Belgien bombardieren? Zum anderen wird der Einsatz in Syrien den IS nicht schwächen, sondern stärken.

Wir erinnern uns: Der IS entstand überhaupt erst durch die Kriege in Afghanistan (wo die Truppen nun gleich noch mit aufgestockt statt abgezogen werden), im Irak und Libyen sowie den vom Westen angezettelten Bürgerkrieg in Syrien. Jetzt abermals Bomben zu werfen und Chaos zu stiften ist in etwa so, als würde man einen Alkoholiker mit Schnaps heilen wollen. Hinzu kommt, dass bei den Angriffen immer wieder die PKK getroffen wird, die als einzige Kraft wirklich nennenswerte Erfolge gegen den IS erzielen konnte. Ein Schelm, der Böses dabei denkt, vor allem wenn die Bombe wieder mal aus Richtung Türkei kam.

Der IS soll allerdings auch überhaupt nicht bekämpft werden. Das könnte man vielleicht noch den Russen abnehmen, welche Assad und damit ihren Mittelmeerhafen retten wollen. Der Westen unterstützt jedoch weiterhin die Saudis, Katar und die Türkei, die den IS allesamt unterstützen und Geschäfte mit ihm machen. Wer den IS wirklich treffen will, müsste diese Länder sanktionieren, um seine Geldquellen auszutrocknen. Der ganze Krieg ist also eine Lüge und die eigentlichen Ziele sind die syrischen Ölfelder sowie der Sturz Assads, um Russland zu schwächen. Wie schnell sich daraus ein 3. Weltkrieg ergeben kann, zeigte unlängst der Abschuss eines russischen Kampfjets durch den NATO-Staat Türkei, welcher den IS offen unterstützt.

Wer zwischen den Ohren keinen Hohlraum besitzt, sollte ohnehin längst erkannt haben, dass Kriegseinsätze kein Zeichen von Solidarität sind und wenn Merkel wieder mal was von „Frieden“ faselt, dann ist das ganz klar orwellsches Neusprech. Frieden schafft man nicht mit Waffengewalt. Wobei Deutschland bis jetzt sowieso nur Aufklärung betreibt. Die USA stellen zwar schon die unverschämte Forderung nach deutschen Bodentruppen, doch diese kann Deutschland gar nicht erfüllen. Der Bundeswehr mangelt es nämlich an Rekruten und obendrein löst sich das Kriegsgerät in seine Bestandteile auf. Es war schon ein schwerer Akt, überhaupt 6 Tornados in die Luft zu bekommen.

Es stellt sich die Frage, wie man nun mehr Soldaten an die verzogenen Gewehrläufe bekommen will? Mit Slogans wie „Schöner sterben in Syrien“? „Kommt nach Syrien und kämpft gegen lustige Islamisten, Kopfrasur inklusive. Der größte Gaudi seit Stalingrad, für Begräbnis wird gesorgt.“ Nein, das klingt wahrlich nicht sehr einladend. Und weil kaum ein Deutscher so dumm ist, wollen Flintenuschi und die AfD nun syrische Flüchtlinge rekrutieren und mit Waffen zurück in ihre Heimat schicken. Klar, die sind bestimmt total versessen darauf, sich für den NATO-Imperialismus köpfen zu lassen, deshalb sind sie ja von dort geflohen. Geht’s noch?

Mit dem Kriegseinsatz produzieren Frankreich, Deutschland, die Türkei, USA und Russland nur noch mehr Flüchtlinge. Die müssen nämlich jetzt auch aus Gebieten fliehen, die längst vom IS befreit waren. Geradezu zynisch ist es angesichts dessen, dass die Union gleichzeitig weniger Flüchtlinge fordert. Weniger Krieg – weniger Flüchtlinge. Mehr Krieg – mehr Flüchtlinge. Das sollte selbst dem dümmsten bayrischen Hinterweltler einleuchten.