von Anton Nymous
Zum ersten Mal in der Geschichte hat der US-Kongress ein Veto des Präsidenten überstimmt. Was von den Massenmedien als Sieg über Trumps Unvernunft gefeiert wird, entpuppt sich bei genauerer Betrachtung jedoch als skandalöser Akt, der sich gegen die Menschheit als Ganzes richtet. Wie selbst wir zugeben müssen, hat Trump nämlich einmal in seinem Leben etwas richtig gemacht. Mag sein, dass es nur aus Trotz war und mit Sicherheit nicht aus selbstlosem Humanismus, aber egal.
Worum ging es eigentlich genau? Trump legte sein Veto gegen den Kriegsetat von 700 Milliarden Dollar ein. Damit verbunden war auch der Abzug der US-Truppen aus Afghanistan sowie ein Teilabzug der Besatzungstruppen aus Deutschland. Schon vor der vergangenen Präsidentschaftswahl war Trump kein besonderer Freund der NATO, was zu einem leichten Rückgang der US-Aggression führte. Tatsächlich war er seit langem der erste US-Präsident, der, abgesehen von einer einzelnen Bombardierung in Syrien, keinen größeren Krieg angezettelt hat.
Die mehrheitliche Entscheidung des Kongresses, den längst verlorenen Afghanistankrieg fortzuführen, erinnert dagegen an den sinnlosen Vietnamkrieg. Die bisher größte Schande Amerikas dauerte rund 20 Jahre und bleiben die US-Truppen in Afghanistan, wird dies zum Ende des Jahres noch getoppt. Natürlich mit vasallentreuer Hilfe Deutschlands. Ein Abzug der US-Truppen hätte vielleicht auch endlich die Bundesregierung überzeugt, dieses teure und nutzlose Kriegsabenteuer zu beenden, aber diese Hoffnung hat sich nunmehr zerstreut.
Ebenso bleiben uns die US-Besatzungstruppen in voller Stärke erhalten. Vielen, vor allem linken Friedensaktivisten, ging Trumps Teilabzug nicht weit genug. Besser wäre es gewesen, wenn alle GI Joes verduftet wären und ihre verdammten Atomraketen gleich mitgenommen hätten. Doch nun ist der Traum von einem atomwaffenfreien Deutschland, welches nicht mehr Drehscheibe aller US-Kriege im Nahen Osten und Afrika ist, wie eine Seifenblase zerplatzt. Andererseits hätte sich die Dankbarkeit gegenüber Trump durchaus in Grenzen gehalten, denn die US-Truppen wären lediglich nach Polen verlegt worden, also näher an die russische Grenze.
Schlussendlich wäre dann noch der besagte Kriegsetat der USA, welcher mehr als doppelt so hoch wie der von Russland und China zusammen ist. Wenn es darum geht, der eigenen Bevölkerung zu helfen, heißt es immer, es sei kein Geld da. Die arbeitenden Menschen in den USA haben ohnehin schon lange unter Ausbeutung und Niedriglöhnen gelitten, für viele war es normal, drei Jobs zu haben, um gerade so über die Runden zu kommen. Mehr als ein Drittel der Bevölkerung hatte zudem keine Krankenversicherung.
Dann kam zu allem Elend Corona hinzu. Dank der verfehlten Pandemiepolitik der Trump-Administration haben viele ihre Jobs und noch mehr ihre Leben verloren. Trumps irrwitzige Antwort darauf war, Obama-Care wieder abzuschaffen. Die Demokraten setzen diese menschenverachtende Politik jedoch ungebremst und gemeinsam mit den Republikanern fort. Statt dringend benötigter Coronahilfen für die breite Masse und einer Sanierung des maroden Gesundheitssystems, gibt es satte 700 Milliarden für Militär und Rüstungsindustrie. Egal welche der beiden Parteien eine Wahl verliert, der militärisch-industrielle Komplex gewinnt!
Statt das Coronavirus und die sozialen Folgen der Pandemie zu bekämpfen, führen die USA lieber weiter Krieg. Nicht nur militärisch, sondern auf allen Ebenen. So hat nicht zuletzt Trump China den Handelskrieg erklärt und auch die völkerrechtswidrige Blockade gegen Kuba verschärft. Doch während Obama das diplomatische Klima gegenüber dem Inselnachbarn wenigstens etwas verbesserte und Lockerungen versprach, scheinen sich Demokraten und Republikaner nunmehr wieder einig darin zu sein, Kuba zu tyrannisieren.
Was hat Kuba eigentlich verbrochen, um von den USA sanktioniert zu werden? Gab es auf der Insel etwa Menschenrechtsverletzungen? Streng genommen ja und zwar auf dem US-Stützpunkt Guantanamo Bay. Dafür ist allerdings nicht die kubanische Regierung verantwortlich, sondern das US-Militär. Eigentlich müssten daher die USA sanktioniert werden. Das wurden sie aber auch schon aufgrund ihrer Kriegsverbrechen in Vietnam, Afghanistan, Irak, Libyen usw. nicht. Wie kommt ein solch verbrecherisches Imperium überhaupt dazu, andere zu sanktionieren?
Vor allem ein Land wie Kuba, dessen einziges Vergehen 2020 darin bestand, Ärzte an Corona-Hotspots in aller Welt zu schicken, um die Menschheit vor der Pandemie zu retten. Sogar in Europa waren kubanische Ärzte aktiv, vor allem in Italien. Tatsächlich hat die EU die Blockadepolitik der USA für rechtswidrig erklärt, sodass alle Sanktionen gegen europäische Unternehmen, die mit Kuba Handel treiben, unwirksam sind. Dennoch setzte vor allem die deutsche Bundesregierung die illegalen US-Sanktionen mit eiserner Hand durch und das zum Schaden der deutschen Wirtschaft. Wie krank und abartig kann man nur sein?
Halten wir also fest, dass die USA humanitäre Hilfe hart bestrafen, während sie selbst trotz ungehemmter Kriegsverbrechen und Foltercamps ungestraft bleiben. Wer ihre kriminellen Machenschaften aufdeckt, wird gnadenlos verfolgt, gefoltert und zu Höchststrafen verurteilt. Ein Schicksal, welches die USA aktuell vor allem Julian Assange angedeihen lassen möchten. Was die Folter angeht, hatte die USA bereits Erfolg, doch um ihn mehrmals lebenslänglich im Verließ verschwinden zu lassen, muss er erst noch von Großbritannien ausgeliefert werden.
Anfang Januar hat die britische Justiz den Auslieferungsantrag zwar abgelehnt, aber ein Grund zur Freude ist das nicht wirklich. Abgelehnt wurde die Auslieferung nämlich nur wegen vermeintlicher Suizidgefahr und nicht etwa, weil die Anklage auf Spionage absurd und ein Angriff auf die weltweite Pressefreiheit ist. Die USA haben bereits deutlich gemacht, dass sie ein „Nein“ nicht akzeptieren und sollte Assange für psychisch gesund erklärt werden, droht ihm immer noch ein Schauprozess und möglicherweise sogar die Hinrichtung.
Es ist schon extrem zynisch, dass sich die USA selbst als Kernland westlicher Werte wie Demokratie und Freiheit bezeichnen. Ein Land, welches permanent Verbrechen gegen die Menschheit begeht und anschließend die Aufdeckung selbiger zum Verbrechen erklärt. Die deutschen Massenmedien setzen ebenfalls alles daran, dieses mehr als offensichtlich verlogene Selbstbild der USA zu propagieren und reduzieren ihre Kritik auf die Personalie Trump, als würde es unter Biden jetzt besser werden.